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Neonazis

Rechtsextreme Szene in Brandenburg weiter stark gewachsen

Der Rechtsextremismus bleibt trotz zahlreicher Gegenmaßnahmen weiter Brandenburgs größtes Extremismus-Problem. Die Zahl der Anhänger der rechtsextremen Szene sei im vergangenen Jahr um 150 auf 1.540 gestiegen.

06.07.2018
  • EPD

Potsdam (epd). Dies sei der zweithöchste Stand seit 1993, heißt es im märkischen Verfassungsschutzbericht 2017, der am Donnerstag in Potsdam vorgestellt wurde. Darunter seien rund 1.120 gewaltorientierte Personen.

Zugleich sei die Zahl „verfassungsschutzrelevanter Reichsbürger und Selbstverwalter“ um 120 auf 560 gewachsen, mit weiter steigender Tendenz, hieß es. Die Zahl der Linksextremen stieg 2017 um 20 auf 520, von denen 220 als gewaltbereite Autonome gelten. Die Zahl der islamistischen Extremisten stieg um 30 auf 130, das sind mehr als viermal so viele wie fünf Jahre zuvor.

Die rechtsextreme Partei NPD ist in Brandenburg nach Einschätzung des Verfassungsschutzes zugleich weiter auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Die NPD sei mit ihrer ab 2014 breit angelegten fremdenfeindlichen Anti-Asyl-Kampagne gescheitert, hieß es. Statt treibende Kraft der Proteste gegen Flüchtlinge zu werden, seien ihre Aktivitäten 2017 „weitgehend zusammengebrochen“. Die Zahl der Mitglieder sei um 20 auf 280 zurückgegangen, von den neun Kreisverbänden gingen kaum noch Aktivitäten aus. Von einst 48 kommunalen Mandaten nehme die NPD noch 37 wahr. Damit habe die Partei auch in den Kommunen „an Handlungsfähigkeit eingebüßt“.

Der „stramm neonationalsozialistisch ausgerichteten“ Organisation „Der Dritte Weg“ sei es hingegen gelungen, einen ideologisch-organisatorischen Führungsanspruch geltend zu machen, hieß es weiter. Die Aktivitäten der Kleinstpartei mit 30 Mitgliedern und drei Stützpunkten in Brandenburg und ihr Einfluss auf die gesamte rechtsextreme Szene hätten spürbar zugenommen. Die andere rechtsextreme Kleinpartei „Die Rechte“ mit 35 Mitgliedern sei ohne Bedeutung und nach außen praktisch nicht in Erscheinung getreten.

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06.07.2018, 06:00 Uhr
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