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Klima der Intoleranz

Reaktionen auf Bezirksbürgermeister-Rücktritt

Mit großer Betroffenheit haben Politikerinnen und Politiker in der Region auf den Rücktritt des Oferdinger Bezirksbürgermeisters Ralph Schönenborn nach Anfeindungen und Drohungen reagiert.

14.10.2015

Reaktionen auf Bezirksbürgermeister-Rücktritt
R. Schönenborn

Reutlingen. Der Rücktritt mache sie fassungslos und die Form der politischen Auseinandersetzung wütend, erklärt die Reutlinger Grünen-Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke. Ralph Schöneborn habe bei der Diskussion um eine Flüchtlingsunterkunft in Oferdingen klar Stellung bezogen und Haltung gezeigt. „Das verdient Respekt.“

Der Schritt des Bezirksbürgermeisters mache ihn sehr betroffen, sagt der Tübinger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann: „Es ist unerträglich, dass Kommunalpolitiker, die sich für die menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen einsetzen, anonyme Morddrohungen erhalten.“ Wichtig sei nun ein starkes Zeichen öffentlicher Solidarität für Schönenborn und dessen Familie.

Stadträte, Kreisräte und Kreisverband der Linken seien erschüttert über die „feigen und anonymen Bedrohungen gegen den Bezirksbürgermeister“, schreibt Stadträtin Jessica Tatti. „Wir solidarisieren uns und bedanken uns für seine klare Haltung zur Aufnahme von geflüchteten Menschen – selbst gegen fremdenfeindlichen Widerstand.“

Die Diskussion über die Form der Flüchtlings-Unterbringung müsse und dürfe alle Aspekte umfassen, erklärt der Vorsitzende Andreas vom Scheidt für die CDU-Fraktion im Reutlinger Gemeinderat. Aber keinesfalls dürfe der Gewalt Raum gelassen werden. „Es ist unerträglich und nicht hinnehmbar, wenn mit dem Mittel der Bedrohung gegen Personen und deren Familien vorgegangen wird, die in ihrer Verantwortung für unsere gemeinsame Aufgabe argumentieren und handeln.“

Wie vom Scheidt äußert Helmut Treutlein, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, Verständnis für Schönenborns Rücktritt. „Die politische Verantwortung für das Klima in Oferdingen liegt nicht bei ihm, sondern bei den Bezirksgemeinderäten, die in der Frage der Flüchtlingsunterbringung einen inakzeptablen Tonfall angeschlagen und ein Klima der Intoleranz befördert haben.“ Der Punkt sei erreicht, an dem sich der Ort besinnen müsse.dem

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