Raser und Verkehrsrowdys machen Städte zu „Blitzer-Millionären“

Hamburg/Berlin. Mindestens elf deutsche Städte haben im vergangenen Jahr mehr als eine Million Euro durch Blitzer-Bußgelder eingenommen. Das sei eine Kommune mehr als im Jahr 2020, heißt es in einer Umfrage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter deutschen Großstädten. Spitzenreiter 2021 sei erneut Hamburg mit rund 18,8 Millionen Euro. Danach folgten in großem Abstand Frankfurt/Main mit mehr als 6 Millionen Euro und Chemnitz mit etwa 3,8 Millionen Euro, teilte der DAV am Freitag mit. Weitere Blitzer-Millionäre seien Schwerin, Salzgitter, Ludwigshafen, Nürnberg, Villingen-Schwenningen, Friedrichshafen, Pforzheim und Tübingen.

Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht befragte nach eigenen Angaben die 150 größten Städte in Deutschland. 45 der Kommunen hätten auf die Anfrage geantwortet, aber nur 29 einer Veröffentlichung der Daten zugestimmt. Abgefragt wurden unter anderem die Anzahl der aufgestellten Blitzer, die Höhe der Blitzer-Einnahmen und ihr Verwendungszweck sowie Schätzungen zu den Mehreinnahmen durch den neuen Bußgeldkatalog.

Hamburg sticht hervor

Seit November 2021 müssen Autofahrer für viele Vergehen im Straßenverkehr teils deutlich höhere Bußgelder zahlen. Dadurch soll die Verkehrssicherheit erhöht werden – vor allem für Radfahrer und Fußgänger. Zumindest finanziell hat sich das bereits deutlich bemerkbar gemacht. So seien bei 22 Städten die Einnahmen im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Insgesamt habe sich die Summe inzwischen auf 53 Millionen Euro verdoppelt.

Die mit Abstand meisten Blitzer – nämlich 70 – werden in Hamburg betrieben, gefolgt von Leipzig (36) und Frankfurt (34). Insgesamt seien in den 29 teilnehmenden Städten 316 Blitzer im Einsatz, hiervon 206 stationäre und 110 mobile Anlagen. Im Jahr zuvor seien in 28 Städten knapp 340 Messanlagen betrieben worden.

Neben Hamburg waren auch Nürnberg und Tübingen schon 2020 Blitzer-Millionäre gewesen. Alle anderen Millionärsstädte aus 2020 nahmen diesmal nicht an der Umfrage teil oder verweigerten eine Veröffentlichung der Daten. Zu ihnen zählten den Angaben zufolge Göttingen, Aachen, Dortmund, Mannheim, Karlsruhe, Dresden und Zwickau. dpa