Unterjesingen · Umgemeindung
Rak rudert zurück: Der „Unterjexit“ ist passé
OB Boris Palmers ironisch gemeinte Wechselerlaubnis wurde ernst genommen – laut Unterjesingens Ortsvorsteher Michael Rak auch von Ammerbuchs Bürgermeisterin Christel Halm. Ein Wechsel nach Ammerbuch ist nun aber vom Tisch.
Bleibt in Tübingen: Ortsvorsteher Michael Rak. Archivbild: Klaus Franke
Nachdem er sich zunächst nicht äußern wollte, hat Unterjesingens Ortsvorsteher Michael Rak in einer Pressemitteilung am Mittwochmittag doch reagiert. Und Stellung bezogen zu einer möglichen Umgemeindung nach Ammerbuch. Rak schreibt: „Nachdem der Oberbürgermeister der Stadt Tübingen einen einvernehmlichen, friedlichen Wechsel jetzt abgelehnt hat, haben sich alle Aktivitäten erledigt.“ Unterjesingen wird also ein Tübinger Teilort bleiben. Seit 1971 ist das so.
Wie Rak berichtet, sei bereits 2014 die Frage bei einigen Bürgern aufgekommen, „ob ein Wechsel nach Ammerbuch nicht auch eine Option sein könnte“. Hintergrund soll das Ergebnis der OB-Wahl in Unterjesingen gewesen sein. Damals holte dort die von der CDU unterstützte Kandidatin Beatrice Soltys 49,9 Prozent der Stimmen, Wahlsieger Boris Palmer (Grüne) dagegen nur 46,2 Prozent. Nur in Bühl und Hirschau hatte Palmer ebenfalls keine Mehrheit. Rak, der bei der Kommunalwahl 2019 für die CDU antrat, habe seinerzeit darauf hingewiesen, dass, „wenn überhaupt, nur ein einvernehmlicher Wechsel ohne Landtagsbefassung denkbar sein kann“.
Dann kam – wie berichtet – der 26. Oktober 2019. Bei der Übergabe des ersten elektrischen DRK-Fahrzeuges in Unterjesingen sagte OB Palmer, dass Unterjesingen nach Ammerbuch könne – ironisch, wie Palmer erklärte. „Diese Aussage wurde wiederholt und in Detailfragen mit Bürgermeisterin Christel Halm aus Ammerbuch zu möglichen finanziellen Ausgleichsberechnungen vertieft“, sagt Rak. Auch Bürger hätten den Inhalt der Gespräche begleitet. „Dabei sind wir zu der Überzeugung gelangt, die Aussagen des Herrn Oberbürgermeisters seien ernst gemeint“, fährt Rak fort.
Infolgedessen sei vereinbart worden, in nichtöffentlichen Gremien die Gespräche zu beginnen. Halm habe ihn in den Ammerbucher Gemeinderat eingeladen. Im Unterjesinger Rat habe er von dieser Einladung und deren Anlass berichtet. Die Reaktionen darauf seien „unterschiedlich“ gewesen. Parallel dazu habe er sich „vertraulich als Bürger an das Regierungspräsidium gewandt“, um die Wechsel-Voraussetzungen zu prüfen.
Die Aufregung „über diese allerersten Überlegungen“, so Rak, „ist plötzlich groß geworden“. Viele hatten den Wechselwunsch für einen Alleingang Raks gehalten. Der sagt nun: „Wir können und müssen in Unterjesingen jedoch wieder rasch zu unseren eigentlichen Problemen und Projekten zurückkehren.“ Der Tübinger Gemeinderat habe dafür „eine nachhaltige Unterstützung zugesagt“, so Rak.
Zu der Rücktrittsforderung des Ortschaftsratsmitglieds Christian Mickeler, der von einem „Eklat“ sprach, nahm der Unterjesinger Ortsvorsteher keine Stellung. Er war am Mittwoch für das TAGBLATT nicht zu erreichen.
Palmer bekräftigt: Zusage war Ironie
Aus der Zugehörigkeit des Unterjesinger DRKs zur Ammerbucher Ortsgruppe habe sich im Oktober der „scherzhafte Dialog“ ergeben, dass Unterjesingen ganz zu Ammerbuch gehen könne, bekräftigt OB Boris Palmer am Mittwoch. „In Gegenwart einiger Streithähne aus dem Ortschaftsrat befürwortete ich das offensiv.“ Und zwar nicht wegen des Rückstandes von drei Prozent bei der OB-Wahl 2014, „sondern wegen der unendlichen Streitereien im Ortschaftsrat, die auch die Verwaltung erheblich belasten“. Palmer scheibt in einer Mitteilung: „Selbst wenn ich ernsthaft gesagt hätte, ich würde einer Ausgemeindung zustimmen, hätte das nichts bedeutet.“ Die Entscheidung für Tübingen hätte der Gemeinderat fällen müssen, mit dessen Fraktionen keine Vorgespräche geführt wurden. Das Vorgehen Raks, zunächst mit dem RP und Ammerbuch zu reden, „zäumt das Pferd von hinten auf“. Dass im Gemeinderat irgendjemand die Hand für eine Ausgliederung gehoben hätte, „und das mit der Begründung, Unterjesingen hätte eine andere OB gewählt“, könne er ausschließen. Insgesamt, so Palmer, wundere er sich sehr über das Vorgehen und die Erklärungen Raks: „Ich bin froh, dass diese Episode nun vorbei ist.“ Unterjesingen sei „aktuell der Schwerpunkt aller städtischen Investitionen in die Teilorte“. Und mit dem Ausbau der Ammertalbahn ab dem Jahr 2022 mit der besten und schnellsten Nahverkehrsanbindung aller Teilorte ausgestattet.
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