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Putin mischt die Karten neu
Abschätzender Blick: Wladimir Putin empfängt Tayyip Erdogan im Konstantin-Palast bei St. Petersburg. Foto: dpa
Moskau nutzt die Krise zwischen der Türkei und der EU – Ankara sucht starke Verbündete

Putin mischt die Karten neu

Wladimir Putin nutzt die Gelegenheit und versöhnt sich mit Tayyip Erdogan. Beide Staatschefs stärken dabei ihre Position gegenüber dem Westen.

10.08.2016
  • ULRICH HEYDEN

Das Treffen von Wladimir Putin und Tayyip Erdogan im Konstantin-Palast bei St. Petersburg hatte etwas Sensationelles. Es war das erste Treffen nach acht Monaten Eiszeit. Die beiden Präsidenten schüttelten sich zwar freundlich lächelnd die Hände, nahmen lässig auf den gepolsterten Biedermeierstühlen Platz und sprachen zwei Stunden miteinander. Zum Auftakt schauten beide aber eher auf ihre Schuhe oder in den Raum des staatlichen Kongresszentrums als einander in die Augen.

Putin ging in seiner Heimatstadt gleich in die Offensive, wenig diplomatisch und ohne die üblichen Höflichkeitsfloskeln. Es habe Jahre blühender Beziehungen gegeben, aber dann sei die „bekannte Tragödie“ geschehen, „bei der unser Armeeangehöriger ums Leben kam“, sagte der Kremlchef.

Im November 2015, als ein russisches Kampfflugzeug vom Typ Su 24 von einer türkischen Militärmaschine abgeschossen worden war, wartete die Welt gespannt was passiert. Putin sprach damals von einem „Schlag in den Rücken“, die Beziehungen seien doch sehr gut gewesen. Seine Reaktion waren drastische Sanktionen: Russische Charterflugzeuge flogen die Türkei nicht mehr an. Diese musste einen massiven Einbruch im Tourismusgeschäft hinnehmen. Türkische Händler blieben auf Obst und Gemüse sitzen, was bisher in Russland guten Absatz gefunden hatte.

Putin nannte daher zum Beginn der Gespräche, die Beziehungen seien auf „ein sehr niedriges Niveau“ gesunken. Er sei einer der ersten gewesen, die den türkischen Präsidenten nach dem Putschversuch im Juli angerufen habe. Russland sei immer gegen „nichtverfassungsmäßige Handlungen“ aufgetreten.

Der türkische Präsident dankte Putin für die Möglichkeit, sich zu treffen und für das Telefonat nach dem Putschversuch am 15. Juli. Der Anruf habe ihn und das türkische Volk gefreut. Er nannte den Kremlchef zwei Mal „meinen geschätzten Freund“. Dies schien Putin versöhnlich zu stimmen. „Wir wollen die Wiederherstellung der Beziehungen mit der Türkei in vollem Umfang und werden es machen“, erklärte er. Erdogan prophezeite: „So Gott will, werden wir die Ankara-Moskau-Verbindung erneut zu einer Vertrauens- und Freundschaftsverbindung entwickeln“.

Nach der zweistündigen Unterhaltung der Staatschefs wurden die Gespräche in einem erweiterten Format fortgesetzt. Die Unterzeichnung von Vereinbarungen war nicht geplant, wohl aber die Erörterung von Wirtschaftsprojekten, wie der Bau des Atomkraftwerkes Akkuyu in der Türkei und der Bau der Turkish-Stream-Gas-Pipeline durch das Schwarze Meer.

Dass die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara in Windeseile enteist werden, hat wohl damit zu tun, dass sich Ankara und Moskau vom Westen bedrängt fühlen. Der Kreml kritisiert die westliche Einmischung in der Ukraine. Erdogan fürchtet eine Destabilisierung seines Regimes durch die Gühlen-Bewegung, dessen Chef in den USA lebt. Viele Türken, auch Erdogan-Kritiker, sind davon überzeugt, dass die USA beim Putschversuch ihre Hand im Spiel hatten.

Ende Juni hatte sich Erdogan in einem Brief an Putin für den Abschuss des Flugzeuges entschuldigt. Man sei auch bereit die Schmerzen der Familie des getöteten Piloten zu lindern, hieß es in dem Schreiben. Kurz darauf hatten Putin und Erdogan telefoniert. Danach hatte Putin angeordnet, die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit der Türkei wieder aufzunehmen. Diese erreichten im ersten Halbjahr 2016 nur 6,1 Milliarden Dollar. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es noch 10,7 Milliarden Dollar gewesen.

Kurz vor der Reise nach St. Petersburg hatte Erdogan bekanntgegeben, er sei bereit, das Projekt Turkish Stream wiederzubeleben. Gleichzeitig hatte der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borisow bekanntgegeben, dass in nächster Zeit eine russisch-bulgarische Arbeitsgruppe gebildet werde, welche das South-Stream-Pipeline-Projekt reanimiert. Brüssel hatte 2012 gegen das South-Stream-Projekt Widerspruch eingelegt und gefordert an dem Projekt müsse zu 50 Prozent eine unabhängige Betreiberfirma beteiligt sein. Damit war Moskau nicht einverstanden.

Sollte der Turkish oder South Stream verwirklicht werden, würden die Gas-Pipelines durch die Ukraine für den Export russischen Gases nach Europa überflüssig werden.

Die strategischen Interessen Moskaus machte Leonid Iwaschow, Präsident der Akademie geopolitischer Probleme, in einem Interview deutlich. Erdogan habe bisher „die amerikanischen Interessen“ in der Region um die Türkei vertreten, doch nun sei er aus Sicht Washingtons offenbar „verbraucht“. Aus diesem Grund müsse Moskau die Chance ergreifen und sich als „geopolitisches Zentrum Eurasiens“ stärken, die Beziehungen zum Iran und Ägypten verbessern und die Staatlichkeit Syriens wiederherstellen. Man müsse versuchen, die Türkei in eine „stabile und sichere Region einzubinden“. Das könne die Kräfteverteilung in der Welt verändern. Europa und Amerika würden sich dann Russland gegenüber „freundlicher verhalten“.

Die türkische Sicht schilderte Volkan Ozdemir, Lehrer für Eurasische Forschungen an der Technischen Universität von Ankara, ebenfalls in einem Interview. Die Schlüsselfrage in St. Petersburg sei, ob Moskau die Unterstützung der syrischen Kurden einstellt und Ankara im Gegenzug die Versuche beendet, das Regime Assad in Syrien zu stürzen.

Für die Türkei beginne jetzt eine „neue Epoche“. Nach dem Putsch versuche Ankara eine „mehr ausbalancierte“ Außenpolitik zu betreiben. Die erfolglose Konzeption des „Neo-Osmanismus“ werde wahrscheinlich abgelöst durch eine Politik, bei der die territoriale Integrität der Nachbarstaaten anerkannt wird. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Türkei ihre politischen und wirtschaftlichen Kontakte zu Russland, aber auch zu China verstärke.

Erdogan suchte schon früher den Schulterschluss mit Putin, wohl nicht zuletzt aus einer Wesensverwandschaft: Das Machtstreben und autoritäre Staatsverständnis verbindet beide Männer. Dabei erinnert dies an eine längst vergangene und überwunden geglaubte Ära, als am Bosporus die Sultane und am Roten Platz die Zaren herrschten.

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10.08.2016, 06:00 Uhr
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