Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Syrienkämpfer: 20-Jähriger vor OLG in Stuttgart

Prozess gegen Rückkehrer startet

Staatsschutzverfahren mit Bezug zum Islamischen Staat landen immer häufiger an Oberlandesgerichten. Auch in Stuttgart, wo heute ein Prozess startet.

05.09.2016
  • LSW

Stuttgart. Rund 50 Islamisten sind laut dem Verfassungsschutz in Stuttgart seit 2010 von Baden-Württemberg nach Syrien und in den Irak ausgereist. Zehn starben dort bei Gefechten oder Selbstmordattentaten. Rund 14 leben wieder im Südwesten, sind sogenannte Rückkehrer. Einem von ihnen wird von heute an vor dem Oberlandesgericht Stuttgart der Prozess gemacht.

Der Angeklagte ist ein 20 Jahre alter Deutscher, der Mitglied in einer der brutalsten terroristischen Vereinigung weltweit gewesen sein soll – dem Islamischen Staat (IS). In Baden-Württemberg gibt es rund 130 polizeibekannte Islamisten. Die Justiz rechnet mit einer Zunahme von Verfahren unter extremen Sicherheitsvorkehrungen.

Die Anklage ist überzeugt davon, dass der 20-Jährige bereits mit einer radikal-islamistischen Gesinnung im März 2015 über Bulgarien und die Türkei nach Syrien ausreiste. Dort schloss er sich dem IS an. Er lernte den Waffengebrauch und war laut Generalstaatsanwaltschaft einer Kampfeinheit zugeteilt. Nur aus Sorge um den Gesundheitszustand seiner Mutter und auf Druck seines Vater verließ er laut Anklage Syrien. Im Juli 2015 gelang ihm die Flucht in die Türkei, wo er verhaftet wurde. Anfang Oktober 2015 wurde er nach Deutschland abgeschoben und auf dem Flughafen Stuttgart festgenommen. Später wurde er wieder auf freien Fuß gesetzt.

Auf dem Schreibtisch des Generalbundesanwalts (GBA) in Karlsruhe stapeln sich Fälle mit Bezug zu Terrormilizen. Und es werden immer mehr. Die Folge: Etliche Fälle werden an die Generalstaatsanwaltschaft abgegeben, wenn sie keine „besondere Bedeutung“ haben. Der GBA hatte im vergangenen Jahr 21 solcher Verfahren an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart abgegeben. Im Jahr 2014 waren es nur zwei.

Diese Fälle landen, wenn Anklage erhoben wird, beim OLG. So auch das Verfahren, das heute beginnt. „Die Verhältnisse sind angespannt. Es ist gut möglich, dass weitere Verfahren in diesem Jahr eingehen“, sagt OLG-Präsident Franz Steinle. Von 2017 ganz zu schweigen.

Denn bei der Generalstaatsanwaltschaft sind derzeit 30 Fälle anhängig: Neben IS-Verfahren betrifft dies vor allem Fälle rund um die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und die Befreiungstiger von Tamil Eelam (LTTE). Mit deutlicher Mehrarbeit sei also zu rechnen, sagt Steinle.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

05.09.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular