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Leipzig/Stuttgart

Privates Bahnunternehmen verliert Streit um Gleise

Bahnanlagen des Stuttgarter Kopfbahnhofs müssen nach Fertigstellung des Tiefbahnhofs im Zuge des Projekts Stuttgart 21 nicht für Dritte nutzbar bleiben.

05.07.2018
  • dpa/lsw

Leipzig/Stuttgart. Mit dieser Entscheidung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag eine Klage des privaten Bahnunternehmens Stuttgarter Netz AG (SNAG) im Streit um eine künftige Nutzung der alten oberirdischen Gleise am Hauptbahnhof Stuttgart abgewiesen.

Das Gericht entschied, dass die Deutsche Bahn nicht verpflichtet ist, Dritten die alten Gleisanlagen nach der Eröffnung des unterirdischen Bahnhofs des Projekts Stuttgart 21 zum Weiterbetrieb anzubieten. Die SNAG hatte gegen das Eisenbahnbundesamt geklagt. Das Unternehmen hatte erreichen wollen, dass die DB Netz AG vor dem Rückbau der Gleise am alten Kopfbahnhof ein sogenanntes Stilllegungsverfahren durchführt. In dessen Rahmen, so die Pläne der SNAG, hätten die Gleisanalgen Dritten zur Übernahme angeboten werden müssen.

Laut Bundesverwaltungsgericht liegen jedoch keinerlei Voraussetzungen für ein Stilllegungsverfahren vor. Die Strecken an sich würden nicht eingestellt. Sie führten künftig lediglich über Stuttgart 21 statt über den alten Kopfbahnhof. An der Funktion des Stuttgarter Hauptbahnhofes als betriebswichtiger Bahnhof ändere sich nichts. Auch europarechtlich sei die Bahn nicht verpflichtet, nicht mehr benötigte Altanlagen aufrecht zu erhalten. Die Deutsche Bahn begrüßte die Entscheidung.

Kritik hingegen kam vom Verkehrsclub Deutschland (VCD). Die Debatte um den Erhalt von Teilen des Kopfbahnhofs und seiner oberirdischen Zulaufstrecken sei nicht beendet. VCD-Landeschef Matthias Lieb verwies auf künftige Anforderungen an das Angebot bei Bahn und Bus. In der Hauptverkehrszeit komme es schon an die Kapazitätsgrenze. Luftreinhaltung und Klimaschutz erforderten eine Verdoppelung der Fahrgastzahlen. «Mit acht Durchgangsgleisen im Vergleich zu 16 Kopfbahnhofgleisen ist der im Bau befindliche S21-Tiefbahnhof für doppelt so viele Fahrgäste nicht ausgelegt.» Der VCD forderte Politik und Bahn erneut auf, sich noch einmal über die künftigen Anforderungen des Eisbahnnetzes rund um Stuttgart Gedanken zu machen.

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05.07.2018, 13:44 Uhr | geändert: 05.07.2018, 15:40 Uhr
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