Portugal: Grünes Licht für EU-Hilfe

Brüssel. Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein gemeinsames Corona-Aufbauprogramm haben die wirtschaftlich hart getroffenen Länder Portugal und Spanien konkrete Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen reiste am Mittwoch nach Südeuropa, um die ersten Bescheide für die Milliardenhilfen persönlich in Lissabon und Madrid zu übergeben. Der Start der Auszahlungen wird für Juli erwartet. Als erstes Land überhaupt bekam Portugal von der EU-Kommission grünes Licht für seinen Aufbauplan im Umfang auf 16,6 Milliarden Euro. Davon sollen 13,9 Milliarden Euro als Zuschuss und 2,7 Milliarden als Kredit fließen.

Das Geld kommt aus dem Aufbaufonds RRF, dem Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Programms Next Generation EU im Umfang von 750 Milliarden Euro – angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Damit soll die europäische Wirtschaft nach der Pandemie wieder auf die Beine kommen und zugleich modernisiert werden. Das Geld gibt es teils als Zuschuss, teils als Kredit. Finanziert wird das europäische Hilfsprogramm über gemeinsame Schulden.

Portugal und Spanien gehörten zu den ersten Ländern, die Ende April ihre Anträge eingereicht hatten. Beide sind stark vom Tourismus abhängig und erlitten schon 2020 schwere wirtschaftliche Schäden. Portugals Bruttoinlandsprodukt brach im vergangenen Jahr um 7,6 Prozent ein, das Spaniens sogar um 10,8 Prozent. Die Arbeitslosigkeit stieg Anfang 2021 in Portugal auf 7,1 Prozent und auf 16 Prozent in Spanien. Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. dpa