Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden

Petra Hinz geht – aber nur ein wenig

Petra Hinz hat ihr Schweigen beendet. In wenigen Zeilen legt sie ihre Ämter nieder. Den geforderten Verzicht auf ihr Mandat erwähnt sie nicht.

05.08.2016
  • MARTIN OVERSOHL, DPA

Essen. Thomas Kutschaty würde bestimmt am liebsten einfach zum Telefonhörer greifen und seine Parteifreundin anrufen. Der Essener SPD-Parteichef würde Petra Hinz gerne einige der zahllosen unbeantworteten Fragen stellen und versuchen, die Genossin davon zu überzeugen, dass es reicht. Ihm, der SPD und den Wählern. Dass sie nach den am Donnerstag niedergelegten Parteiämtern auch endlich auf ihr Bundestagsmandat verzichten soll, wiesie es versprochen hatte.

Allein: Thomas Kutschaty weiß nicht, wo Petra Hinz ist. Und zumindest rechtlich ist seine Partei machtlos gegen die gewählte Volksvertreterin. Mehr als eine Woche lang herrscht bereits Funkstille zwischen Kutschaty und Hinz, die bundesweit mit einem gefälschten Lebenslauf für Schlagzeilen sorgt. Bis zu den beiden E-Mails, in denen sie am Donnerstag die Ämter niederlegt und sich mit traditionellen Bergmannsgruß „Glück auf!“ von den Genossen verabschiedet.

Kutschaty, zugleich NRW-Justizminister, kann nur warten. Das fällt schwer in einer Zeit, in der die SPD in Essen an Boden verliert und zwei wichtige Wahlen vor der Tür stehen: Im Mai wählt NRW einen neuenLandtag, die angeschlagene rot-grüne Regierungskoalition braucht die Stimmen aus den Hochburgen der Genossen im Ruhrgebiet dringend. Und im September 2017 wird über den neuen Bundestag abgestimmt.

„Wir bekommen eine ganze Menge Anrufe und Schreiben von zu Recht erzürnten Bürgern“, sagte Kutschaty vor mehreren Dutzend Journalisten in der Essener Parteizentrale. Aber der Essener SPD seien die Hände gebunden: „Unsere Möglichkeiten sind erschöpft. Der Ball liegt jetzt nicht mehr in unserem Spielfeld“, sagt er – und sieht nun die SPD-Fraktion im Bundestag am Zug. Diese will sich nach den Worten von Fraktionschef Thomas Oppermann „nach der Sommerpause“ mit dem Fall Hinz auseinandersetzen. Auch das September-Gehalt dürfte der Abgeordneten Hinz also überwiesen werden, zumal sie als gewählte Vertreterin nicht zum Mandatsverzicht gezwungen werden kann. Theoretisch könnte Hinz also als Parteimitglied oder auch fraktionslos im Parlament sitzen. Ein Kandidat für den Bundestag soll Ende des Jahres auserkoren werden. „Und seien Sie sich sicher: Den Lebenslauf des Bewerbers werde ich mir dieses Mal genau anschauen“, kündigt Kutschaty an.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

05.08.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular