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Persönlichkeitswahl - oder doch ein Signal?
CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf (rechts) war einer der ersten Gratulanten von Gunter Czisch, der die OB-Wahl in Ulm gewonnen hat. Foto: Volkmar Könneke
Landes-CDU sieht sich durch Wahlsieg von Gunter Czisch in Ulm gestärkt - SPD hält dagegen

Persönlichkeitswahl - oder doch ein Signal?

Der Wahl von Gunter Czisch (CDU) zum neuen Oberbürgermeister in Ulm lässt die Landes-CDU frohlocken: Sie sieht darin ein Signal für die Landtagswahl 2016. Die SPD sieht das anders - und auch der Wahlsieger.

01.12.2015
  • HANS-ULI MAYER BETTINA WIESELMANN

Ulm. Gerademal eine halbe Stunde stand der Wahlsieg von Gunter Czisch am Sonntagabend fest, da reihte sich der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Guido Wolf, in die Gratulantenschar ein. Der Landespolitiker gratulierte nicht nur seinem Parteifreund zu dem unerwarteten Sieg im ersten Durchgang der Ulmer OB-Wahl, sondern versuchte gleich selbst Kapital aus dem Ergebnis zu schlagen.

"Dieser Abend hat gezeigt, dass die CDU auch die Großstädte gewinnen kann", sagte Wolf triumphierend, und deutete das Ergebnis als "starkes Signal für die bevorstehende Landtagswahl" im März kommenden Jahres. Schon 20 Minuten zuvor hatte auch der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl von einem "sehr, sehr guten Zeichen" für den 13. März 2016 gesprochen.

Czisch hatte die Wahl zum Nachfolger des nach 24 Jahren nicht mehr angetretenen Ivo Gönner (SPD) mit 52,9 Prozent gewonnen, widersprach Wolf aber indirekt, indem er die OB-Wahl als Persönlichkeitswahl bezeichnete. Eine Einschätzung, die auch der Ende Februar aus dem Amt scheidende Gönner so trifft. Bei der Wahl sei es um Personen gegangen, nicht um Parteien.

Tatsächlich haben alle Kandidaten in Ulm tunlichst vermieden, sich als Parteipolitiker darzustellen. Sowohl Czisch als auch seine zwei namhaftesten Konkurrenten Martin Rivoir (SPD-Landtagsabgeordneter) und Birgit Schäfer-Oelmayer (Grünen-Stadträtin) waren für sich selbst angetreten und hatten auf Parteiprominenz weitgehend verzichtet. Flyer, Plakate, Programme trugen - wenn überhaupt - dann nur kaum sichtbare Parteiembleme.

Rivoir und Schäfer-Oelmayer hatten bei den zurückliegenden Kommunalwahlen zu den Stimmenkönigen aller Listen gehört, konnten ihr Potenzial bei dieser Direktwahl aber nicht abrufen. Beide gehören den regierenden Parteien in Stuttgart an, werten ihr jeweils schlechtes Abschneiden aber nicht als Zeichen für die Landtagswahl. Bei der stelle sich nicht zuletzt die Frage, welchen Ministerpräsidenten das Land haben will: Winfried Kretschmann oder Guido Wolf.

Das sieht auch der SPD-Landeschef, Finanzminister Nils Schmid, so. Auf die Landespolitik lasse das Ergebnis der "reinen Persönlichkeitswahl" keinerlei Rückschlüsse" zu. Und dem CDU-Spitzenkandidaten gab Schmid, dessen Partei in Umfragen zuletzt zwischen 16 und 18 Prozent lag, noch mit, mit Urbanität soviel anfangen zu können, "wie ein Fisch mit dem Fahrrad".

Fragt man den auf Wahlen spezialisierten Politikwissenschaftler Hans-Georg Wehling, dann ging es den Ulmern mit ihrem Votum höchstens indirekt auch um Landespolitik: "Man wählt ungern einen Landtagsabgeordneten zum OB, es sei denn der Konkurrent ist schwach." Genau das aber sei der Finanzfachmann Czisch nicht in den Augen der interessierten Bürger, die sich in einer Stadt von der Größe Ulms durchaus ein Bild von den Personen machten. "Czisch konnte sich auf sein gutes Image verlassen." Skeptisch gibt sich Wehling, was die Rückkehr der CDU auf die Großstadt-OB-Sessel angeht: "Es kommt immer auf das Gesamttableau an."

Dass die CDU mit Blick auf die Landtagswahl Honig aus der OB-Wahl saugt, versteht Wehling: Man könne das Ergebnis nutzen, um zu suggerieren, man könne sich "im Aufwind fühlen, obwohl man nicht im Aufwind ist". Umgekehrt sei es für die SPD, "deren Abstieg fürchterlich beängstigend" sei, "natürlich demotivierend".

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01.12.2015, 08:30 Uhr
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