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Wahlen

Passos Coelho siegt in Portugal trotz Sparkurses

Passos Coelho hat als Premier den Portugiesen viel abverlangt. Die Parlamentswahl hat er trotzdem gewonnen. Er ist aber auf Hilfe angewiesen.

06.10.2015
  • MARTIN DAHMS

Pedro Passos Coelho verschwendete keine Zeit damit, sich in seinem Sieg zu sonnen. Er wolle die Ergebnisse der portugiesischen Parlamentswahlen "mit viel Bescheidenheit interpretieren", sagte er noch am Sonntagabend, um dann sofort über die anstehenden Aufgaben zu reden, nämlich "dem Land einen Staatshaushalt zu geben, der das Defizit unter drei Prozent hält".

Seit Passos Coelho vor vier Jahren zum portugiesischen Regierungschef gewählt wurde, verfolgt er dieses Ziel, hartnäckig, eisern, rücksichtslos. Weil er fest daran glaubt, dass Portugal ohne einen sanierten Haushalt keine Zukunft hat. Das kleine Wunder dieses Sonntags ist, dass ihm so viele Portugiesen auf diesem Weg gefolgt sind.

Passos Coelho hat die Wahlen gewonnen: Seine bürgerliche Koalition, mit der er seit 2011 das Land regiert, erhielt 38,5 Prozent der Stimmen. Das ist kein überragender Sieg, aber ein achtbarer. Die Sozialisten mussten sich mit dem zweiten Platz und 32,4 Prozent der Stimmen zufrieden geben.

Als Passos Coelho sein Amt antrat, kündigte er seinem Land in einem Gespräch mit der Financial Times "zwei furchtbare Jahre" an. Portugal werde eine Rezession durchmachen. Als "Sozialdemokrat liberaler Tendenz", wie sich der 51-Jährige beschreibt, setzte er auf Steuererhöhungen und Leistungskürzungen, um die Krise zu überwinden. Ähnliches hatte die Troika ihm ans Herz gelegt, die in Portugal drei Jahre lang, bis zum Sommer 2014, mitregierte. Passos Coelho befolgte die Rezepte aus Überzeugung. Auch wenn das für viele Portugiesen bedeutete, dass sie vier statt zwei furchtbare Jahre durchmachten.

Dass so viele Portugiesen Passos Coelho das Vertrauen ausgesprochen haben, mag daran liegen, dass sie sich vor einem radikalen Politikwechsel fürchten. Nur 10,2 Prozent von ihnen stimmten am Sonntag für den Linksblock und 8,3 Prozent für die Kommunisten. Beide wollen Schluss machen mit der Austerität.

Ihr Einfluss auf die portugiesische Politik wird wohl gering sein. Wenn Passos Coelho gut zu verhandeln versteht, wird er sich die Unterstützung der Sozialisten sichern und weiter auf dem eingeschlagenen Weg voranschreiten.

Passos Coelho siegt in Portugal trotz Sparkurses
Siegte in Portugal auch ohne vollmundige Wahlversprechen: Pedro Passos Coelho. Foto: afp

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06.10.2015, 12:00 Uhr
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