Palmer stellt sich hinter Forderungen der „Letzten Generation“

In der Stellungnahme sprach sich Palmer für einen Gesellschaftsrat aus, der ein Klimaschutzpaket für ein klimaneutrales Deutschland 2030 erarbeiten soll. „Ihr Anliegen, den Klimaschutz ernsthaft zu betreiben und die politischen Entscheidungen den physikalischen Notwendigkeiten anzupassen, teile ich.“, schrieb Palmer am Wochenende.

Das im Koalitionsvertrag verankerte Mittel des Bürgerrates scheine ihm ein geeignetes Mittel zu sein, um dies unter gleichzeitiger Miteinbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Auch bei der konkreten Ausgestaltung eines solchen Gesellschaftsrates stimmen Palmer und die Letzten Generation überein. Dazu erklärte Palmer in seinem Facebook–Post: „Für mich kommt es darauf an, dass die Prinzipien des Parlamentarismus respektiert werden. Das bedeutet, dass Parlament und Regierung aus eigenem Entschluss einen solchen Rat einsetzen müssen und sich selbst verpflichten sollten, die Ergebnisse ernsthaft zu betrachten und in politische Beschlüsse zu übersetzen.“

Carla Rochel, Sprecherin der Letzten Generation, begrüßte die Unterstützung durch Palmer: „Dass, nach dem Oberbürgermeister Hannovers, sich nun auch der Oberbürgermeister Tübingens öffentlich für einen Klima-Gesellschaftsrat ausspricht, ist ein großer Meilenstein für uns.“