Tübingen

Palmer rechnet vor OB-Wahl nicht mit Parteiausschluss

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer geht nicht davon aus, dass er noch vor der nächsten OB-Wahl von den Grünen aus seiner Partei ausgeschlossen wird.

13.01.2022

Von dpa

Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, bei einem Interview. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, bei einem Interview. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Tübingen. „Die werden es ja nicht schaffen, das Verfahren bis zur Wahl durchzuführen“, sagte Palmer in der ARD-Sendung „Maischberger. Die Woche“ am Mittwochabend.

Die Frage seiner Kandidatur ließ Palmer weiter offen. Ob er bei der Wahl des Stadtoberhaupts in Tübingen etwa als unabhängiger Kandidat oder für eine andere Partei antreten könnte, wollte Palmer nicht klar beantworten. „Es ist irgendwie schon schwer vorstellbar, gleichzeitig nominiert zu werden und ausgeschlossen zu werden. Das geht wohl beides nicht so gut“, sagte der bundesweit bekannte, aber in seiner Partei umstrittene Grünen-Politiker. Von der FDP habe er keine Einladung bekommen. „Ehrlich gesagt, vorstellen kann ich es mir auch nicht“, erklärte Palmer mit Blick auf eine Kandidatur für die FDP.

Ein Landesparteitag hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen den wegen seiner Provokationen umstrittenen Palmer anzustrengen. Gewählt werden soll der neue OB von Tübingen im Herbst. Den Kandidaten dazu wollen die Grünen in der Uni-Stadt in einer Urwahl bestimmen. Die Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim, Ulrike Baumgärtner, hat dazu bereits ihren Hut in den Ring geworfen. Entscheiden möchte der grüne Stadtverband im April. In der Frage des möglichen Parteiausschlusses erhielt Palmer zuletzt Unterstützung durch einen Aufruf von Initiatoren aus dem Tübinger Kreisverband. Eine Gruppe von etwa 500 Parteimitgliedern vor allem aus dem Südwesten stellten sich darin hinter Palmer.

Bei „Maischberger“ diskutierte Palmer insbesondere zum Thema Impfpflicht mit der FDP-Politikerin Linda Teuteberg. Palmer plädierte unter anderem für die Androhung eines Bußgeldes: „Wenn die Leute wüssten, es kostet 5000 Euro ungeimpft zu sein, dann hätten wir 98 Prozent Impfquote.“ Die Sendung gibt es hier im Re-Live.