Palmer lässt nicht mehr alles laufen

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer erregt mit seinen Äußerungen im sozialen Netzwerk Facebook oft großes Aufsehen und polarisiert. Auf seiner Seite tummeln sich auch extrem Linke und Rechte und liefern sich vor allem beim Thema Flüchtlinge einen oft groben Schlagabtausch. Bisher hat der Grünen-Politiker trotz Kritik auch Verunglimpfungen und Falschbehauptungen geduldet. Er wolle ein Forum der freien Debatte, sagte er immer wieder. Jetzt aber hat Palmer die Nase voll. Auf seiner Facebook-Seite kündigte er in der Nacht zu Samstag „neue Spielregeln“ an.

Palmer schreibt: „In letzter Zeit wurde es fast unmöglich, hier noch eine sinnvolle Debatte zu führen. Ich habe mich daher entschlossen, ab sofort bei allen Debatten über Asyl alle Kommentare zu löschen, die eines der folgenden Kriterien erfüllen: Beleidigung, Respektlosigkeit, Herabsetzung (egal, um wen es geht, auch um mich); kein Bezug zum Thema meines Beitrags (...); keinerlei sachlicher Beitrag zu einer Debatte, nur öde Wiedergabe der immerselben Positionen, Vorwürfe, Beschuldigungen.“

Der Politiker erklärt: „Ich habe bisher versucht, ohne solche Maßnahmen auszukommen, weil ich Meinungsfreiheit für sehr wichtig halte und Zensur für falsch. Mir scheint das aber nach den Erfahrungen der letzten Woche noch das mildeste Mittel. So muss ich niemand sperren, alle sind weiterhin eingeladen, sich sachlich zu äußern und respektvoll miteinander zu debattieren.“ Palmer kündigt an, „dass ich hier sehr rigide bestimmen werde, was ich lese und worüber ich diskutiere und wofür mir meine Zeit zu schade ist. Geht nicht mehr anders.“ Er hoffe auf „viele gute Kommentare“ und schließt: „Ich zähle auf euch!“