Tübingen
OB Palmer wirft Teilen der Grünen „Ausgrenzung“ vor
Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hat in der Diskussion um seinen umstrittenen Facebook-Kommentar einen Fehler eingeräumt und Teilen seiner Partei zugleich „Ausgrenzung“ vorgeworfen.
Boris Palmer (Grüne), Oberbürgermeister von Tübingen, gestikuliert. Foto: Marijan Murat/dpa
Tübingen. „Natürlich wäre es wohl gescheiter gewesen, es gar nicht zu posten“, sagte Palmer der „Bild“-Zeitung (Montag). Aber darum gehe es nicht. „Argumente in der Sache sind mir immer willkommen, ich wehre mich gegen Ausgrenzung und Denunziation“, sagte Palmer der Zeitung. „Teile der politischen Führung der Partei haben sich der linken Identitätspolitik verschrieben“.
Die Grünen werfen dem 48-Jährigen wegen einer Aussage über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo Rassismus vor und wollen ihn aus der Partei werfen. Der Landesparteitag in Baden-Württemberg stimmte am Samstag kurzfristig mit Dreiviertelmehrheit für ein Ausschlussverfahren gegen Palmer. Die Südwest-Grünen rechnen damit, dass das Ausschlussverfahren zwischen drei und sechs Monate dauern könnte, wie die Deutsche Presse-Agentur in Stuttgart erfuhr.
Palmer sagte der „Bild“-Zeitung: „Ich bin sicher, dass mich das Schiedsgericht freisprechen wird. Mir werden ja Vorwürfe gemacht, die meine Absichten in ihr Gegenteil verkehren. Um das für alle zu klären, habe ich mich für dieses rechtsstaatliche Verfahren ausgesprochen.“