Tübingen

Verzicht auf Urwahl: Palmer tritt nicht für die Grünen bei OB-Wahl an

Tübingens Oberbürgermeister wird sich nicht der Urwahl der Grünen stellen – dennoch könnte er bei der OB-Wahl im Oktober antreten.

18.01.2022

Von sg

Boris Palmer. Bild: Ulmer

Boris Palmer. Bild: Ulmer

Boris Palmer wird nicht für die Grünen bei der Tübinger Oberbürgermeister-Wahl im Herbst antreten. Das schrieb er jetzt in einem Brief an den Stadtverband, der dem TAGBLATT vorliegt. Als Grund nennt der 49-Jährige das Parteiausschlussverfahren.

Die Unterstützung von 500 Grünen in einem Unterstützer-Appell habe ihn zwar „sehr berührt“. Auch sei die Partei „seit 25 Jahren meine politische Heimat“. Aber: „Das Ausschlussverfahren soll nun, nach acht Monaten Hängepartie, tatsächlich eingeleitet werden. Jede Chance, es wie auch immer zu beenden, bevor wir in Tübingen die Weichen für die OB-Wahl stellen, ist damit vorbei.“ Der Grünen-Politiker führt weiter aus: „Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben. Man kann als OB-Kandidat einer Partei nicht beides sein: nominiert und ausgeschlossen. Das hat der Aufruf der 500 Mitglieder sehr einleuchtend dargestellt.“

Palmer schreibt weiter: „Ich bedaure diese Entwicklung sehr. Ich meine, dass wir gemeinsam in den letzten 16 Jahren in Tübingen viel erreicht haben. Das gilt ganz besonders für unsere grünen Ziele. Ich hätte daher gerne mit eurer Unterstützung den Versuch unternommen, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen. Das bleibt uns nun verwehrt.“ Er hoffe sehr, „dass Tübingen auch in Zukunft eine Stadt ist, in der das Rathaus grüne Ziele verfolgt, in der Klimaschutz und Prosperität zusammen gedacht und gemacht werden“. Das könnte auch für eine eigene unabhängige Kandidatur sprechen.

Auf TAGBLATT-Nachfrage sagte Palmer, dass er sich noch nicht entschieden habe, ob er dennoch zur Wahl im Herbst antreten wird: „Die Unterstützung meiner Partei war für die beiden vergangenen Wahlen sehr wichtig. Finanziell und organisatorisch ist eine Kandidatur in einer Stadt der Größe Tübingens nicht zu stemmen, wenn man auf sich alleine gestellt ist. Das gilt selbst für einen Amtsinhaber. Daher muss ich mir weitere Schritte gut überlegen. Dafür ist noch Zeit, denn die Stelle wird erst im Sommer offiziell ausgeschrieben.“

Reaktionen auf Palmer: Das sagen Grünen-Politiker in der Region

Die Entscheidung von OB Palmer hat bei Grünen-Politiker aus der Region unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Einen Überblick über erste Stellungnahmen gibt es hier.

Antwort des Stadtvorstandes auf Palmers Brief

Der Stadtvorstand der Tübinger Grünen hat auf Palmers Brief geantwortet, wie der OB selbst bei Facebook mitteilt. „Bei allen politisch-inhaltlichen Differenzen in unserer Partei haben wir stets die persönliche Ebene nicht vergessen und wissen oder ahnen, wie schwer Dir dieser Konflikt auch emotional fällt. Das bedauern wir sehr. Wir haben Dich als menschlich korrekte Persönlichkeit erlebt und bedanken uns für den fairen Umgang in den letzten Monaten“, heißt es demnach in dem Schreiben an Palmer.

Der Stadtverband bedauere, dass diejenigen Mitglieder, die darauf gesetzt haben, sich für eine grüne Kandidatur und für Palmer entscheiden zu können, keine Möglichkeit dazu mehr haben. Die Position des Stadtvorstands sei, dass die von der Mitgliedschaft beschlossene Urwahl unabhängig vom Parteiordnungsverfahren ist und auch sein soll. „Natürlich ist es auch möglich, als Nichtgrüner für die grüne Partei als OB anzutreten. Unsere Mitglieder sind selbstbewusst genug, um sich vom Parteiordnungsverfahren der Landesebene nicht beirren zu lassen. Das haben sie auch auf der Stadtmitgliederversammlung bestätigt. Wir sind uns einig: Es gibt nur eine grüne OB-Kandidatur. Diese wird durch die Urwahl bestimmt“, schreiben die sieben Vorstandsmitglieder.

Marc Mausch, Alisa Volkert, Johanna Kemper, Marin Pavicic-Le Déroff, Irmela Franjkovic, Dominik Basner und Martina Georg lassen dem Amtsinhaber eine Tür offen: „Das Angebot, an der Urwahl teilzunehmen, gilt weiterhin. Dadurch würdest Du zur Befriedung der Partei beitragen.“

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Erstellt:
18.01.2022, 08:28 Uhr
Lesedauer: ca. 2min 49sec
zuletzt aktualisiert: 18.01.2022, 08:28 Uhr

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