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Nur ein Zuschauer
Leitartikel · UNO

Nur ein Zuschauer

03.12.2015
  • SWP

Von Jan Dirk Herbermann, Genf

Die Welt gerät aus den Fugen. Humanität und Vernunft treten in vielen Regionen den Rückzug an, Hass und Gewalt machen sich breit. Terror, Kriege und die größten Flüchtlingsbewegungen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vermischen sich zu einer explosiven Megakrise. Ein Brennpunkt ist Syrien, jenes geschundene Land, in dem Soldaten, Rebellen und Fanatiker immer neue Gräueltaten verüben und aus dem unaufhörlich Menschen vertrieben werden. Der Abschuss eines russischen Militärjets durch das Nato-Mitglied Türkei verschärft die gefährliche Lage dort noch weiter.

Eine Strategie gegen diese Krise haben die verantwortlichen Politiker bisher nicht gefunden. Besonders eklatant zeigt sich das Versagen in dem Staatenbund, der 1945 antrat, die Menschheit "vor der Geißel des Krieges zu bewahren": die Vereinten Nationen. Der Groß-Konflikt hat die Grenzen der Weltorganisation schonungslos aufgezeigt.

Es fängt schon damit an, dass der Uno schlichtweg das notwendige Instrumentarium fehlt, um die meisten aktuellen Konflikte und den Terrorismus zu entschärfen. Gegründet zu einer Zeit, in der Staaten sich mit Streitkräften auf konventionelle Weise bekämpften, finden sich die Vereinten Nationen heute in der Epoche des Terrorismus und der asymmetrischen Kriegsführung wieder. Mit diplomatischen Mitteln der Uno ist Fanatikern, etwa dem "Islamischen Staat", nicht beizukommen. Auch schrecken noch so scharfe Sanktionen Massenmörder nicht ab.

Die Vereinten Nationen kranken auch an ihrer betagten Struktur: Die Mitgliedsländer des Sicherheitsrates können sich nicht aufraffen, gemeinsam und abgestimmt gegen den globalen Terrorismus vorzugehen. Vor allem das 1945 festgeschriebene Vetorecht der USA, Russlands, Chinas, Großbritanniens und Frankreichs paralysiert die Runde. Statt im Sicherheitsrat an einem Strang zu ziehen, beäugen sich die größten Militärmächte argwöhnisch. Es grenzt schon an Tragikomik, dass sich Frankreichs Präsident François Hollande nach den Attacken von Paris aufmacht, eine internationale Allianz mit UN-Mandat gegen den "Islamischen Staat" und den internationalen Terror zu schmieden. Im Sicherheitsrat hätte eine Anti-Terror-Allianz schon lange Fakten schaffen sollen. Das potenziell mächtigste Gremium der Weltorganisation müsste der Ort sein, wo die Regierungen einen klaren Plan gegen Fanatiker und deren Kriege entwerfen. Um ihn dann im Namen der Vereinten Nationen zu exekutieren - nötigenfalls mit Gewalt.

Die Vereinten Nationen müssen darüber hinaus mit einem glücklosen und überforderten Generalsekretär vorlieb nehmen: Ban Ki Moon. Der Mann aus Südkorea müht sich zwar, verurteilt den Terror, fordert ein Ende der Kriege, beklagt die Opfer. Aber von Ban geht keine erfolgreiche Initiative aus, die Welt sicherer zu machen. Stattdessen delegierte er die Lösung des gefährlichen Konflikts an den mittlerweile schon dritten UN-Sondergesandten. Der aktuelle Beauftragte, Staffan de Mistura, sondiert, besucht Konferenzen und hofft auf ein Einsehen der Konfliktparteien. Doch auf Syriens Schlachtfeldern geht das Morden weiter, der sogenannte "Islamische Staat" greift inzwischen auch in Europa an.

Die Lähmung der Weltgemeinschaft trug zum Entstehen der internationalen Megakrise mit bei. Und es steht zu befürchten, dass die Vereinten Nationen aufgrund ihrer traditionellen Reformresistenz auch auf absehbare Zeit dem blutigen Treiben in der Welt fast ohnmächtig zuschauen werden.

Vereinte Nationen kranken auch an der überholten Struktur

leitartikel@swp.de

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03.12.2015, 08:30 Uhr
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