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Kommentar Dieselgipfel

Nicht völlig hilflos

Gleich mit mehreren Problemen haben die Städte zu kämpfen, in denen wegen zu hoher Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase Fahrverbote drohen: Die Gegenmaßnahmen müssen schnell wirken, weil ihnen Richter auf den Füßen stehen. Doch schon die Software-Nachrüstung der Diesel-Pkw braucht viele Monate.

05.09.2017
  • DIETER KELLER

Berlin. Sollten die Hersteller auch zu Hardware-Verbesserungen gezwungen werden, ginge es um Jahre. Zudem wäre nicht sicher, dass sich der Aufwand lohnt.

Die Städte selbst haben wenig Handlungsmöglichkeiten – abgesehen von Tempolimits oder noch gravierenderen Einschränkungen. Fahrverbote nur für Diesel sind in der Praxis kaum zu überwachen, solange es keine blaue Plakette gibt, die nur der Bund einführen kann.

Daneben fehlt den Städten das Geld, um massiv in umweltfreundlichere Technik etwa im Öffentlichen Nahverkehr zu investieren. Das behaupten sie zumindest. Erdgas- oder Elektrobusse kosten viel Geld, der Ausbau von Straßen- und U-Bahnen noch mehr. Also erwarten sie deutlich mehr Hilfen insbesondere vom Bund.

Dabei profitieren gerade Städte wie Stuttgart von der Automobilindustrie. Direkt von Firmen wie Daimler, Porsche und Bosch, die kräftig Gewerbesteuer zahlen. Indirekt von deren Arbeitnehmern, die für Kaufkraft sorgen, die auch wieder Steuereinnahmen bringen. Daher sollten sich die Städte erst einmal fragen, was sie selbst beisteuern können, bevor sie beim Bund vorstellig werden. Zudem sind die Länder gefragt. Die bekommen übrigens vom Bund schon viele Milliarden für den Nahverkehr. Allerdings sind manche für ihre „klebrigen Hände“ bekannt. Nicht immer verwenden sie alles Geld sachgerecht.

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05.09.2017, 06:00 Uhr
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