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Neue Hoffnung für Gespräche
Gefahr aus der Luft: In diesem Vorort von Damaskus ist eine Rakete eingeschlagen und nicht detoniert. Foto: AFP PHOTO / Abdulmonam EASSA
Syrien

Neue Hoffnung für Gespräche

In Genf und Sotschi wird über eine Nachkriegsordnung für das Land verhandelt. Ein Waffenstillstand wäre bereits ein Erfolg.

28.11.2017
  • MARTIN GEHLEN

Genf. Es kommt Bewegung in die Syrien-Diplomatie. Am Dienstag versammelt UN-Vermittler Staffan de Mistura die Kriegsparteien erstmals seit Monaten wieder in Genf. Anders als in den sieben Nullrunden zuvor reist die Opposition mit einer gemeinsamen Delegation an. Das syrische Regime dagegen weiß sich auf der Siegesstraße und sieht bisher keinen Grund für Kompromisse.

Das könnte sich bald ändern. Denn wie weit sich Assads Unterhändler bewegen müssen, wird nicht in Genf, sondern in Sotschi entschieden. Am kommenden Wochenende reisen alle Seiten weiter zu Wladimir Putin ans Schwarze Meer, um dort mit Russland, dem Iran und der Türkei über eine mögliche Nachkriegsordnung für Syrien zu verhandeln. Anschließend geht es zurück in die Schweiz. Denn mögliche Ergebnisse von Sotschi brauchen die internationale Legitimierung durch Genf, wenn sie am Ende tragen sollen.

Der Kreml-Chef möchte vor der russischen Präsidentenwahl im März 2018 seinem Volk zumindest einen Teilabzug der Streitkräfte präsentieren. Moskau geht es vor allem darum, Syrien als Staat zu erhalten, die eigene Militärpräsenz langfristig zu sichern und das Land nicht dem Iran zu überlassen.

So lässt Russland seit Monaten durchblicken, dass es nicht sklavisch an Assad hängt. Auch der moderate Teil der iranischen Führung hat dessen Giftgas-Einsatz scharf kritisiert. Und die Opposition in ihrer neuen, pluraleren Gestalt könnte sich ebenfalls für die unmittelbare Nachkriegszeit mit einem Assad-Intermezzo abfinden. Insofern wächst der Druck auf das Regime, sich endlich zu bewegen und ernsthaft in Gespräche einzusteigen.

De Mistura wird nicht müde, zu betonen, dass nur eine Machtbeteiligung der Opposition und eine politische Transformation weg vom bisherigen Assad-Staat die Tür öffnen kann für eine schrittweise Rückkehr zum Frieden und eine internationale Beteiligung am Wiederaufbau. Anderenfalls blieben Syriens Regime, der Iran und Russland allein auf den 300 Milliarden Euro Kriegsschäden sitzen, alle drei nicht in der Lage, diese Last zu schultern.

Doch Konturen einer Nachkriegsordnung zeichnen sich nicht ab. Niemand kann sagen, wie die Bevölkerung des kriegszerstörten Syriens wieder zusammenfinden soll. Abertausende Regimeopfer sind spurlos verschwunden oder in Gefängnissen eingesperrt. Die meisten Flüchtlinge in den Nachbarstaaten oder Europa werden nicht zurückkehren, solange Assad und sein Apparat an der Macht sind. Auch unter den im Land gebliebenen Menschen hat sich so viel Hass und Misstrauen aufgestaut, dass ein Zusammenleben in einer gemeinsamen Nation undenkbar erscheint. Schnelle Fortschritte sind darum nicht zu erwarten. Sollten Genf und Sotschi einen Waffenstillstand erreichen, wäre das zumindest eine Zäsur.

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28.11.2017, 06:00 Uhr
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