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Leitartikel · Syrien

Neue Bühne für Putin

Russlands Schlacht um Syrien hat kaum begonnen, da scheint sie schon gewonnen zu sein. Die russischen Kampfbomber vernichten Kommandozentralen, Waffenfabriken und Ausbildungslager der Terroristen.

06.10.2015
  • Von Stefan Scholl, Moskau

Syrische Regierungstruppen, iranische Freiwillige und libanesische Hisbollah-Milizen rücken mit russischer Luftunterstützung zur großen Gegenoffensive an. Die ersten 3000 Feinde sind bereits über die Grenze nach Jordanien geflohen .

Solche Siegesmeldungen aus Moskau sind mit Vorsicht zu genießen. Auch die jahrelangen Bombardements der wesentlich moderneren US-Luftwaffe haben diesen Krieg bekanntlich nicht entschieden. Und nach Meldungen syrischer Menschenrechtler töten die russischen Angriffe ebenfalls mehr Zivilisten als Gotteskrieger.

Aber nicht nur Russlands Propaganda wirkt zur Zeit fulminant. Wladimir Putin scheint Außenpolitik zu veranstalten, wie einst Napoleon: Bei der ersten Feindberührung mit geballten Kräften attackieren, und schauen, was draus wird. Die gegnerischen Feldherren mögen dann verzweifelt rätseln, was Russland plant. So auch kürzlich. Putin warf erst den Vorschlag auf den Tisch, in Syrien mit dem Westen Front gegen den Terrorismus zu machen, dann flogen schon seine Kampfbomber. Und der Westen grübelte, welche Strategie dahinter steckt.

Viele Beobachter sind sich einig, Hauptziel der russischen Intervention sei die Rettung des wankenden Staatschefs Bashar al-Assad und seines Regimes. Russland wolle seinen letzten Verbündeten im Nahen Osten und seinen letzten ausländischen Flottenstützpunkt in Tartus verteidigen, außerdem aber des Kremls Lieblingsprinzip: Niemand hat das Recht einen "gesetzlichen" Machthaber zu stürzen, so verhasst er beim Volk auch sein mag.

Aber dann wird das Bild unklar. Russland meldet Luftangriffe gegen die auch im Westen geächteten IS-Terroristen, bombardiert aber statt derer vor allem Gruppierungen, die direkt Front gegen Al-Assad machen, obwohl oder vielleicht weil die USA sie unterstützen. Zugleich flirtet Moskau mit einer politischen Lösung und dem vom Westen geforderten Rücktritt Al-Assads.

Viele russische Experten erklären, Putin habe das Syrien-Abenteuer gestartet, um den Ukraine-Krieg loszuwerden, zumindest die schmerzlichen westlichen Sanktionen und die persönliche politische Isolation, die er sich damit eingehandelt hat. "Barack" nannte Putin US-Präsident Obama nach ihrem Treffen in New York familiär, Moskauer Kommentatoren berichteten das. Aber auch das ist mit Vorsicht zu genießen. Dem heimischen Publikum liefert das Staatsfernsehen lieber Berichte über das Flugwetter in Syrien, verkauft ihm die Intervention als Beweis russischer Waffenüberlegenheit.

Syrien ist für den Kreml kein Schlachtfeld mit klar abgesteckten strategischen Zielen. Sondern ein neues Theater der Möglichkeiten, sozusagen die Eskalation des festgefahrenen Ukraine-Konflikts an einem anderen Ort: Hier kann man kriegerisch imponieren, politisch Druck ausüben, die heimische Wirtschaftskrise verdrängen, vielleicht sogar Geschichte schreiben, wie Propagandaplakate in Russland versprechen. Mit dem Untertitel: "Es gibt Wichtigeres als Aktienindexe."

Der Westen sollte vorsichtig reagieren, aber konsequent. Fraglich, ob es Sinn macht, den syrischen Islamisten Stinger-Raketen zu liefern. Aber warum nicht über weitere Wirtschaftssanktionen nachdenken? Aktienindexe hin oder her, je weniger Geld Russland hat, umso weniger Krieg kann es führen.

Eskalation des festgefahrenen Ukraine-Konflikts

leitartikel@swp.

Neue Bühne für Putin

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06.10.2015, 12:00 Uhr
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