Matthias Reichert über den Wannweiler Bürgerentscheid

Nebenwirkungen der direkten Demokratie

Die Gräben sind tief, die der am 17. Juni terminierte Bürgerentscheid durch Wannweil zieht, zumal im Herbst noch Bürgermeisterwahlen anstehen. Formal geht es nur um eine Bebauungsplanänderung, de facto wird über zwei Wohnblöcke mit Sozialwohnungen abgestimmt, die den Nachbarn zu klobig sind.

09.06.2018

Von Matthias Reichert

Ende 2015 hat die damals grünrote Landesregierung Bürgerentscheide erleichtert. Anstelle von zehn Prozent der Wahlberechtigten müssen nur noch sieben Prozent dafür unterschreiben. Das sogenannte Quorum wurde von 25 auf 20 Prozent gesenkt – so viele Wahlberechtigte müssen abstimmen. Außerdem darf seither auch über Baugebiete und Flächennutzungspläne abgestimmt werden. Das fördert die direkte Demok...

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