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Nachgebessert

14.11.2017
  • Christopher Ross, Dr.

5000 nach einem geheimen Zufallsverfahren ausgewählten Tübinger Bürgern wurde eine Broschüre zugesandt, die allen anderen Lesern dieser Zeitung als Download unter „http://www.tuebingen.de/buergerbefragung“ zur Verfügung steht. Die Broschüre enthält neben dem eindeutigen Votum des OB und den etwas gequält klingenden Stellungnahmen der Fraktionen ein Kapitel „Erläuterung des Sachverhalts“. Hier würde man eine neutrale, nicht wertende Beschreibung der Gebiete erwarten, etwa so wie in der Beschlussvorlage für den Gemeinderat. Offensichtlich wurde aber dieses „neutrale“ Kapitel „nachgebessert“, um dem Bürger beim Ankreuzen des „richtigen“ Kästchens im Sinne des OB behilflich zu sein.

Ein Beispiel: Die Traufwiesen werden als Gebiet mit „vielen Einschränkungen“ bezeichnet, mit „kritischen Auswirkungen auf Boden und Wasser“ (wegen Lage in einem Wasserschutzgebiet IIIA), obwohl in der Gemeinderatsvorlage die Traufwiesen mit 6 (!) Pluspunkten an zweiter Stelle der Gewerbe-Eignung rangieren. Für die Au hingegen beschreibt die Broschüre die Aufgabe des höherwertigen Wasserschutzgebietes (Zone I und II) als problemlos. In der Gemeinderatsvorlage „Umweltfachbeitrag zum FNP Tübingen“ ist die Au unter dem Stichwort „Grundwasser“ aber ähnlich „empfindlich“ eingestuft wie die Traufwiesen. Nur eine von vielen Ungereimtheiten in der Broschüre.

Aus der „Bürgerbefragung“ wird so eine „Abstimmungsempfehlung“ im Sinne des OB, auf deren Ergebnis sich die Gemeinderäte dann erleichtert berufen können.

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14.11.2017, 01:00 Uhr
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