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Brexit

Nach Davis wirft auch Johnson hin

Die britische Regierungschefin Theresa May reagiert gelassen auf das Ausscheiden ihrer beiden Minister. Sie hält an ihrer Art und Weise, den EU-Austritt zu regeln, fest.

10.07.2018

Von Hendrik Bebber

Abschied aus dem Kabinett: Außenminister Boris Johnson (links) und Brexit-Minister David Dais nehmen ihren Hut. Foto: TOLGA AKMEN

London. Brexit-Minister David Davis und der britische Außenminister Boris Johnson glauben nicht mehr an den Brexit und traten nach zwei Jahren zurück. Nun soll Davis' Nachfolger Dominic Raab in der denkbar knappen Zeit bis zum Austritt am 29. März den festgefahrenen Verhandlungen um das zukünftige Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien Schwung geben.

Davis und Johnson gehören zu den Hardlinern bei den Konservativen, die einen klaren Bruch mit der EU verlangen. Doch Freitagabend unterwarfen sie sich noch der Kabinettsdisziplin, auf die Theresa May die Regierungsmannschaft in einer Marathonsitzung vergattert hatte. Die Botmäßigkeit dauerte nicht lange: Sonntags zur Mitternachtsstunde lieferte Davis seine Kündigung ab. Johnson ließ seine Bombe kurz vor der Erklärung Mays zu ihren Brexitplänen im Parlament platzen.

Davis schrieb in seinem Brief, dass er aus Loyalität zur Premierministerin lange gegen die Aufweichung eines harten Brexit geschwiegen hätte. Doch die strategische Linie, die May nun in den Treibsand der Verhandlungen gezogen hätte, könne er nicht mehr akzeptieren. Sie hätte der EU „zuviel und zu leicht gegeben“. Damit meinte er Mays Vorstellung von „einem gemeinsamen Regelbuch“ und ein Zollabkommen nach dem Verlassen des Binnenmarktes und der Zollunion. Die Regierungschefin glaubt, dass so der enge Handelsverkehr mit der EU weiterlaufen kann und eine harte Grenze in Irland vermieden wird. Damit reagierte sie auch auf die Warnungen der britischen Wirtschaft, die erhebliche Einbußen durch den Brexit befürchtet.

Abschied aus dem Kabinett: Brexit-Minister David Dais nimmt seinen Hut. Foto: A. Dennis/afp

Boris Johnson hatte bereits nach der Klausur in Chequers Mays Pläne mit dem „Versuch, einen Scheißhaufen zu polieren“ abgetan, aber hielt dennoch eine Lobrede auf seine Chefin. Sein spektakulärer Rücktritt wurde klar, als er nicht zu der in London stattfindenden Balkan-Konferenz auftauchte. Der exzentrische Außenminister, der seinen Ruf in der Welt mehr durch Clownereien, peinliche Fehlentscheidungen und krasse Sprüche gewann als durch seine Politik, wurde zum Rücktritt in flammenden Artikeln der EU-feindlichen Massenpresse gedrängt. Mit ihm verlor May in ihrer kurzen Amtszeit bereits den siebten Minister.

Wütende Proteste

Bei den rabiaten „Brexitiers“ , die etwa ein Drittel ihrer Fraktion ausmacht, stieß May mit ihrer neuen Verhandlungsposition sofort auf wütende Proteste. Man warf ihr ein „Possenspiel zum Betrug der Wähler“ vor. Doch May beharrt darauf, dass ihre Strategie die Ziele des Volksentscheids verfolgt, nämlich die völlige Souveränität des Königreichs wieder herzustellen und darüber hinaus verhängnisvolle Konsequenzen der Entscheidung für die Wirtschaft und den fragilen Frieden in Nordirland vermeidet.

May antwortet kühl, sie teile seine Analyse nicht, und ernannte den bisherigen Wohnungsminister Dominic Raab zum Nachfolger. Auch der hatte sich für den Austritt stark gemacht, gilt aber als Pragmatiker. Ihren Ex-Außenminister, von dem sie einmal resignierend sagte „Boris ist einfach Boris“, lobte sie nach dessen Rücktritt in den höchsten Tönen. Worauf ein Zuhörer sich wunderte: „Ich hätte nie geahnt, dass sie solch einen diabolischen Sinn für Ironie hat.“

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Erstellt:
10. Juli 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
10. Juli 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 10. Juli 2018, 06:00 Uhr

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