Mützenich, die SPD und die Frauen

Berlin. „Komm zur Online-Konferenz!“ So lautet die Einladung von „Olaf, Saskia und Norbert“ an die SPD-Mitglieder. Olaf Scholz, Kanzler in spe, sowie die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen die Genossen auf, „eine gemeinsame Regierung des Fortschritts“ zu bilden und zuvor Fragen „zum Ergebnis der Sondierung zu stellen“.

Eine dieser Fragen könnte lauten: „Wie hält es die Fortschrittsregierung eigentlich mit der Gleichberechtigung?“ Im Sondierungspapier steht, dass SPD, Grüne und FDP dafür sorgen wollen, „dass mehr Frauen in Führungspositionen kommen“. Das scheint für die künftige Regierung nur bedingt zu gelten. Während Olaf Scholz (SPD) im Wahlkampf davon gesprochen hatte, eine von ihm geführte Regierung paritätisch mit Frauen und Männern zu besetzen, sieht man das in der FDP anders. Auch die Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann findet, „zuallererst müsse die fachliche Kompetenz eine Rolle spielen, denn die Zugehörigkeit zu einem Geschlecht“.

Bei der SPD sind dagegen praktisch alle Genossinnen und Genossen davon überzeugt, dass es genügend qualifizierte Frauen für alle Ämter gibt. Nur: Der Alltag verdirbt den emanzipatorischen Anspruch. Ob Kanzlerkandidatur, Bundespräsidentschaft, Fraktionsvorsitz oder Parlamentarische Geschäftsführung – ganz vorn stehen bei der SPD Männer.

Wichtige Schaltstellen

Wie ernst die Lage ist, zeigt sich an der Idee, den gerade gewählten Fraktionschef Rolf Mützenich zum Bundestagspräsidenten zu machen. Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans hat bereits signalisiert, dass er mit der durchgehenden Männerbesetzung an den wichtigen Schaltstellen der Macht keine Probleme hätte.

Andere schon. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, fordert, die Position an der Spitze des Bundestages mit einer Frau zu besetzen. Ein Abgeordneter aus NRW, der nicht namentlich zitiert werden möchte, nennt einige Namen. Infrage käme etwa die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas. Oder Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium. Oder Bettina Hagedorn, die denselben Job im Finanzministerium hat. Andere erwähnen die Integrationsexpertin Aydan Özoguz.

Sollte Mützenich Bundestagspräsident werden, hätte die SPD ein noch größeres Gleichstellungsproblem als jetzt schon. Denn für die Nachfolge an der Fraktionsspitze werden wieder nur Männer gehandelt – etwa der Umweltpolitiker und Parteilinke Matthias Miersch sowie Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Männerdominanz sei nicht durchzuhalten, heißt es aus der SPD-Fraktion. Der vorerst einfachste Weg aus der Misere sei die Nominierung einer Frau als Bundestagspräsidentin. André Bochow