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Kanzlerin fordert Syrer und Iraker zur Rückkehr nach Kriegsende auf

Merkel drängt zur Heimkehr

Angela Merkel setzt darauf, dass in Syrien und dem Irak irgendwann Frieden herrscht. Dann sollen Flüchtlinge von dort in ihre Heimat zurück.

01.02.2016
  • SWP

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von Flüchtlingen aus Syrien und dem Irak eine Heimkehr nach dem Ende der bewaffneten Konflikte. Merkel betonte beim Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns in Neubrandenburg am Samstag, der derzeit vorrangig gewährte Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sei zunächst auf drei Jahre befristet. An die Adresse der Flüchtlinge sagte Merkel: "Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass ihr auch wieder, mit dem Wissen, was ihr jetzt bei uns bekommen habt, in Eure Heimat zurückgeht."

Die CDU-Chefin hob hervor, Betroffenen müsse klargemacht werden, dass sie, unabhängig von allen Integrationsleistungen, einen befristeten Aufenthaltsstatus hätten. Merkel verwies darauf, dass nach Ende des Jugoslawien-Krieges in den 90er Jahren 70 Prozent der Flüchtlinge wieder heimgekehrt seien.

Seit fast fünf Jahren herrscht Bürgerkrieg in Syrien, ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Zudem kontrolliert die Terrormiliz IS trotz jüngster Gebietsverluste noch immer große Teile Syriens und des Iraks. Friedensgespräche in Genf sollen einer politischen Lösung den Weg bahnen, die Verhandlungen gelten aber als äußerst kompliziert.

Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) sagte der "Bild am Sonntag", seit Anfang 2015 hätten etwa 50 000 Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen, entweder freiwillig oder per Abschiebung. Altmaier kündigte zudem an, straffällige Flüchtlinge auch in Drittstaaten wie die Türkei abzuschieben, wenn eine Heimkehr nicht möglich ist. Verhandlungen mit potenziellen Aufnahmestaaten wie der Türkei liefen.

Abschiebungen scheitern oft an verschiedenen Dingen. Teils weigern sich Herkunftsländer, jemanden wieder aufzunehmen und erkennen ihn nicht als Staatsangehörigen an, weil Dokumente fehlen. Es gibt aber auch rechtliche Hürden.

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry löste mit einer Äußerung zum Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge an der Grenze einen Sturm der Entrüstung aus. Vertreter aller im Bundestag vertretenen Parteien reagierten empört. Petry hatte in einem Interview gesagt, sie halte zur Sicherung der deutschen Grenzen im Extremfall auch Schüsse auf Flüchtlinge für gerechtfertigt.

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01.02.2016, 08:30 Uhr
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