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Europa

Merkel beschwört Familiengeist

In der Union knirscht es, die osteuropäischen Partner befürchten ein Zwei-Klassen-System. Die Kanzlerin beruhigt.

11.03.2017
  • KNUT PRIES

Brüssel. In zwei Wochen, auf ihrem Jubiläumsgipfel in Rom, wollen Angela Merkel und ihre Kollegen eine EU im Vorwärtsgang präsentieren. In Kanzlerinnen-Deutsch: „Rom ist in gewisser Weise eine Antwort der 27 auf die Zukunft.“ Wie vor zehn Jahren in Berlin will die EU auch zum 60. Geburtstag eine Botschaft der Zuversicht in die Welt versenden: Wir sind einig, stolz aufs Erreichte und haben noch Großes vor. Es müsse „deutlich werden, dass die Europäische Union ein gelungenes Modell ist“, sagte Merkel nach Beratung mit 26 EU-Kollegen (die Briten machen bei der Feier nicht mit), wie die Erklärung von Rom aussehen soll.

Gerade weil der Text lesbar für jedermann sein soll, ist die Abfassung komplizierter als bei einer der üblichen Verlautbarungen in Euro-Chinesisch. Federführend sind vier Herren: Italiens Premier Paolo Gentiloni als Gastgeber, Gipfelchef Donald Tusk, Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat, dessen Land in diesem Halbjahr den EU-Vorsitz innehat. Sie schlagen drei Elemente vor. Die Erklärung von Rom solle auf die Errungenschaften der EU verweisen, die neuen Herausforderungen benennen und vor allem Zielvorstellungen fürs nächste Jahrzehnt skizzieren.

Brisant ist die Perspektive

Die Elemente eins und zwei sind der leichtere Teil der Übung. Die Berliner Formel wird aufgegriffen, wonach „wir, die Bürger der Europäischen Union zu unserem Glück vereint“ sind. Das Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaat und gemeinsamen Werten wird erneuert. Einigkeit („eine Notwendigkeit, keine Option“) wird beschworen im Angesicht von regionalen Konflikten, Terrorismus, Migrationsdruck, Protektionismus und sozialer Ungleichheit.

Brisanz steckt im Zukunftsteil. Die „Rom-Agenda“ verspricht mehr Sicherheit für den Bürger, Wohlstand und sozialen Fortschritt für alle und ein „stärkeres Europa“, das in der Lage ist, sich in einer unfreundlicheren Welt zu behaupten. Womit die Frage nicht beantwortet ist, wie viel EU dafür jeweils nötig ist. Das wurde zuletzt gern mit der Formel „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“ beantwortet. In den Textbausteinen der vier Chefs heißt das „einige können in bestimmten Bereichen gemeinsamer, weiter und schneller vorangehen“. Vor allem die osteuropäischen Länder wittern dahinter ein Zwei-Klassen-System oder gar, wie Juncker sagte, „einen neuen Eisernen Vorhang“.

Merkel bemühte sich um Beruhigung. Unterschiedlich enge Zusammenarbeit gebe es ja schon längst. Für Rom frage sich nur: „Was ist der Geist, in dem wir das tun?“ Nämlich kein Klassen-, sondern ein Familiengeist: „Jedes Familienmitglied hat Zugang, aber vielleicht macht nicht jedes davon Gebrauch“. Knut Pries

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11.03.2017, 06:00 Uhr
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