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Mehr Verbraucherschutz
Nicht immer ist der Online-Einkauf so entspannt wie hier. Marktwächter arbeiten mit der Polizei zusammen, um falsche Angebote im Internet zu enttarnen. Foto: Fotolia
Marktwächter gehen fragwürdigen Angeboten nach

Mehr Verbraucherschutz

Ob dubiose Methoden im Internet oder zu wenig Informationen bei Lebensversicherungen – das Themenfeld der Marktwäch- ter ist groß.

26.08.2016
  • DIETER KELLER

Berlin. Das Angebot klang verlockend: Die Probelieferung eines Nahrungsergänzungsmittels sollte kostenlos sein. Also einfach im Internet bei slimsticks.de geklickt – und schon kam keine Lieferung, aber eine Rechnung für die Probelieferung und ein angebliches Abonnement. Da der Besteller nicht schnell bezahlte, folgte rasch das Schreiben einer Inkassofirma. Nachdem sich binnen eines halben Jahres über 50 unfreiwillige Besteller bei den Verbraucherzentralen gemeldet hatten, wurden sie über ihre Organisation Marktwächter aktiv: Sie warnte öffentlich vor der Masche, derzeit laufen drei Abmahnverfahren.

Vor knapp 18 Monate wurden die Marktwächter-Projekte für die Bereiche Digitale Welt und Finanzen gestartet. Der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (VZBV), Klaus Müller, gibt offen zu: Erst damit wurde es möglich, die Verbraucherzentralen besser zu vernetzen und so festzustellen, wenn sich Verbraucherbeschwerden und Gesetzesverstöße bundesweit häufen. Dann recherchieren die Marktwächter und gehen mit geballter Macht vor. Die Verbraucherzentralen sind nach den 16 Bundesländern organisiert, und von diesen bekommen sie auch ihr Geld. Daher war die Bundeszentrale schwach.

Das Bundesjustiz- und -verbraucherministerium stellt jährlich 10 Mio. EUR zur Verfügung, und der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Kelber (SPD) hofft, dass dies auch in der nächsten Legislaturperiode gesichert ist. Er würde das Projekt gerne auf andere große Märkte ohne Regulierung ausweiten. Dabei hat er insbesondere die Themen Gesundheit und Energie im Blick. Im Bereich Finanzen arbeiten die Marktwächter eng mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) zusammen. Im Vorfeld hatte es Bedenken gegeben, wie gut das klappt, aber Müller sieht sie ausgeräumt. So ging die Bafin gegen die niederländische SPS-Bank vor, nachdem Verbraucher gemeldet hatten, dass sie im Internet für Sofortkredite online warb, aber bei 5000 EUR Darlehenssumme erst einmal 450 EUR auf ein niederländisches Konto überwiesen haben wollte. Als sich herausstellte, dass der Anbieter in Deutschland gar keine Banklizenz hat, untersagte ihm die Bafin das Einlagen- und Kreditgeschäft.

Bisher wurden über 6800 auffällige Meldungen von den Marktwächtern unter die Lupe genommen. In sechs Fällen sprachen sie explizite Verbraucherwarnungen vor dubiosen Anbietern oder Maschen aus, ein Dutzend mal mahnten sie Unternehmen ab. In fünf Fällen davon wurden sie bisher von diesen akzeptiert. Gewarnt wurde beispielsweise vor Rückabwicklern von Lebensversicherern: Sie versprechen Hilfe beim Widerspruch gegen alte Verträge, was den Verbrauchern kaum etwas bringt, aber hohe Verluste bei der Rückzahlung bringen kann.

Zudem nahmen die Marktwächter verschiedene Branchen unter die Lupe. So stellten sie bei kapitalbildenden Lebensversicherungen fest, dass in jedem vierten Fall die jährliche Mitteilung über den erreichten Stand nicht einmal den gesetzlichen Mindestanforderungen entspricht. Um das abzustellen, wandten sie sich an den Branchenverband GDV und an das Bafin. Bei Anlageprodukten auf dem grauen Kapitalmarkt wird häufig nicht auf die Risiken hingewiesen.

Im Digitalbereich ist das Vorgehen besonders schwierig, weil es nicht wie bei den Finanzen mit der Bafin eine zentrale Behörde gibt, die einschreiten kann. Derzeit arbeiten die Marktwächter mit dem Landeskriminalamt Brandenburg zusammen, um Fake Shops, also falsche Angebote im Internet, zu enttarnen.

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26.08.2016, 06:00 Uhr
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