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De Maizière lobt Fortschritt bei Hotspots und schickt Polizisten

Mehr Hilfe für Athen

Um die Flüchtlingszahlen einzudämmen, verstärken Deutschland, Frankreich und Griechenland ihre Kooperation. Innenminister de Maizière lobt in Athen Fortschritte bei der Einrichtung von Registrierzentren.

06.02.2016
  • DPA

Athen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Flüchtlinge in Griechenland umfassend zu registrieren, ihre Umverteilung zu organisieren und den Flüchtlingszustrom durch Grenzkontrollen einzudämmen. Das seien die vorrangigen Aufgaben in der Flüchtlingskrise. Bei einem Treffen mit den Innenministern Griechenlands und Frankreichs in Athen sicherte de Maizière dafür deutsche Unterstützung zu. Er werde weitere 100 Polizisten und zwei Schnellboote nach Griechenland schicken.

De Maizière und sein französischer Amtskollege Bernard Cazeneuve erklärten, man müsse nun vereint und schnell handeln. "Sonst bricht innerhalb eines Jahres alles zusammen, was Europa sich innerhalb von Jahrzehnten mühsam erarbeitet hat", sagte de Maizière. Die Gespräche mit dem griechischen Kollegen Panagiotis Kouroumblis seien positiv verlaufen. Statt seine Ermahnung aus der vergangenen Woche zu wiederholen, Griechenland müsse "seine Hausaufgaben machen", lobte er nun den großen Fortschritt bei der Errichtung der Registrierzentren, sogenannter Hotspots. Jetzt sei es wichtig, die Zahl der Flüchtlinge insgesamt zu reduzieren. Dazu sei auch die Türkei im Kampf gegen Schleuser gefordert. "Wir haben uns überwunden und die Türkei als sicheren Drittstaat anerkannt", sagte Kouroumblis in Anspielung auf Menschenrechtsverletzungen im Nachbarstaat. Das spreche für die Bereitschaft seines Landes, zur Lösung des Problems beizutragen.

Unterstützung benötige Griechenland nicht nur bei der Registrierung, sondern auch bei der anschließenden Umverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU sowie der Rückführung jener Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, sagte Kopuroumblis. "Ich hoffe, dass Europa keine überstürzten Entscheidungen trifft", sagte er mit Blick auf die Debatte über einen möglichen Ausschluss Griechenlands aus dem Schengen-Raum.

Cazeneuve kündigte an, die "besten Experten des Landes" nach Griechenland zu schicken, um bei der Registrierung der Flüchtlinge die Echtheit der Reisedokumente zu prüfen. Auch sei es notwendig, die Daten EU-weit abzugleichen, etwa mit Daten der Schengen-Staaten und mit Erkenntnissen der europäischen Geheimdienste.

Im Anschluss empfing Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras de Maizière und Cazeneuve. Europa müsse nun zusammenarbeiten, die Flüchtlingskrise sei für Griechenland eine gewaltige Belastung, sagte Tsipras nach einem Bericht des Mediensenders Skai. In der Ägäis kämen nach wie vor täglich Menschen ums Leben. Erneut sicherte Tsipras die zügige Fertigstellung der Hotspots zu.

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06.02.2016, 08:30 Uhr
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