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Kommentar Verkehr

Mehr Fahrverbote

Rasen, Drängeln und Falschparken auf deutschen Straßen soll teurer werden. Dafür haben sich die Verkehrsminister der Länder ausgesprochen und den Bund aufgefordert, Gefährder strenger zu bestrafen. Das ist ein erster Schritt.

21.04.2018
  • DOROTHEE TOREBKO

Berlin. Wie viel Verkehrssünder künftig zahlen sollen, ist noch unklar. Doch egal, wie die Höhe der Bußgelder ausfällt: Sie greifen zu kurz. Allein mit Geld ist nicht zu lösen, wenn sich Autofahrer Duelle in der Stadt liefern oder auf der Autobahn andere mit 160 Kilometern pro Stunde bedrängen. Das zeigt der Blick ins Ausland: In anderen EU-Staaten sind die Bußgelder bereits hoch, es gibt aber nicht signifikant weniger Unfälle. In Italien etwa zahlen Raser, die mehr als 20 km/h zu schnell sind, 170 Euro, in Norwegen 375 Euro. In Deutschland liegt der Satz außerorts bisher bei 70 Euro.

Höhere Strafen muss man mit Fahrverboten kombinieren. Warum nicht schon denjenigen, der durch eine Tempo-30-Zone mit 60 km/h brettert, für einen Monat vom Verkehr ausschließen? Das schmerzt und hätte einen Lerneffekt.

Wichtig wären auch häufigere Kontrollen. In dieser Woche wurde in vielen Ländern geblitzt und abkassiert. Entscheidend dabei ist, dass das eingenommene Geld nicht im Haushalt der Kommunen verschwindet. Vielmehr muss transparent kommuniziert werden, wohin die Einnahmen fließen. Am besten sollten sie den Aus- und Umbau der Straßen finanzieren.

Der Straßenverkehr sollte keine Zone sein, in dem sich der Schnellere und Stärkere durchsetzt. Solange höhere Bußgelder aber nicht mit weiteren Maßnahmen verknüpft werden, wird kein nennenswerter Effekt eintreten – leider.

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21.04.2018, 06:00 Uhr
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