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Mediator soll die Lösung bringen
Soll vermitteln: Gernot Barth von der Akademie für Mediation, Soziales und Recht in Berlin. Foto: dpa
AfD-Streit

Mediator soll die Lösung bringen

Hinter verschlossenen Türen wollen die AfD, die von ihr abgespaltene ABW und ein Mediator ausloten, wie die beiden Fraktionen fusionieren können.

05.08.2016
  • LSW

Stuttgart. Der Mediator im Konflikt zwischen der AfD und ihrer Abspaltung ABW, Gernot Barth, will erreichen, dass keine der beiden Seiten sich nach dem Ende der Schlichtung im Nachteil sieht. „Die Parteien sollten aus der Mediation hinausgehen, ohne ihr Gesicht zu verlieren“, sagte der Direktor der Akademie für Mediation, Soziales und Recht an der staatlich anerkannten privaten Steinbeis-Hochschule. Der Pädagoge will erreichen, dass am Ende der Mediation eine unterschriebene Vereinbarung steht. Darin sollte ihm zufolge auch ein Verfahren für den Fall festgelegt sein, dass jemand gegen den Kompromiss verstößt oder sich die Rahmenbedingungen ändern. „Die Lösung muss möglichst vielen Beteiligten gefallen – nicht unbedingt dem Mediator“, sagte Barth.

Nach Angaben der AfD-Fraktion wird Barth in der kommenden Woche Vorabgespräche an einem neutralen Ort führen. Auch für alle weiteren Gespräche werde Diskretion gelten, heißt es in der AfD-Mitteilung. An der Mediation würden alle AfD-Abgeordneten beteiligt.

In der Vereinbarung sollte Barth zufolge auch ein Verfahren für den Fall festgelegt sein, dass jemand gegen den Kompromiss verstößt.

Die AfD und die Alternative für Baden-Württemberg (ABW) hatten sich über den Umgang mit Antisemitismus in den eigenen Reihen überworfen. Die achtköpfige Rest-AfD und die 14 Abgeordneten um den Ex-AfD-Fraktionschef und ABW-Fraktionschef Jörg Meuthen wollen aber wieder im Landtag zusammengehen. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) hatte die Abspaltung der ABW ungeachtet dessen zwar für rechtens erklärt. Allerdings will sie ein Verbot von Parallelfraktionen durchsetzen.

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05.08.2016, 06:00 Uhr
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