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Zwist im Regionalverband

Machtkampf geht in neue Runde

Ein Gutachten soll die Zuständigkeiten beim Regionalverband klären. Ein Beschluss darüber wurde vertagt.

20.09.2017
  • RAIMUND WEIBLE

Stuttgart. Sie soll frostig gewesen sein, die Atmosphäre im Sitzungssaal am Montag in der Stuttgarter Kronenstraße. In nichtöffentlicher Sitzung tagten die Mitglieder des regionalen Wirtschafts- und Verwaltungsausschusses, um einen Gutachter des Heilbronner Kommunalberatungsbüros Schneider und Zajontz zu hören. Von dem Experten für die Organisation öffentlicher Verwaltung erwarteten die Räte Entscheidungshilfe für den seit langem schwelenden Konflikt mit Regionaldirektorin Nicola Schelling.

Es geht vor allem um die Zuständigkeiten von Regionalpräsident Thomas Bopp (CDU) und ob ihm und den Räten erlaubt ist, Bedienstete der Geschäftsstelle bei Fragen direkt anzusprechen, ohne zuvor die Regionaldirektorin einzuschalten. Schelling hatte sich dies in vielen Fällen verbeten. Damit löste sie Empörung vor allem in den Fraktionen von CDU, Grünen und SPD aus.

Dem Vernehmen nach hat der Gutachter Bopps Position gestützt. Schelling trug danach ihren Standpunkt zu diesem Thema vor. Zuvor schon hatte sie den Regionalräten signalisiert, dass sie gegen einen Beschluss, der nach ihrer Meinung nicht mit dem Gesetz vereinbar ist, ihr Veto einlegen werde.

Offenbar sahen die Fraktionen noch erheblichen Beratungsbedarf. „Die Entscheidung hat größere Tragweite“, sagte ein Regionalrat. So fasste der Ausschuss keine Beschlüsse, wie Bopp auf Anfrage bestätigte. Das Thema soll in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 4. Oktober wieder auf den Tisch kommen.

Die FDP-Räte, die zu den wenigen Unterstützern Schellings zählen, äußerten sich gestern ausführlich zu der Krise. Ihrer Meinung nach taugt das Organisationsgutachten nichts, es sei „vollkommen unbefriedigend“. Vorsitzender Kai Buschmann sagte, wären Bopp und Schelling ein Ehepaar, „würde man ihnen raten, zur Paartherapie zu gehen“. Wobei er ausblendete, dass sich die Krise längst zu einem Konflikt zwischen Schelling und der Mehrheit der Räte ausgewachsen hat. Raimund Weible

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20.09.2017, 06:00 Uhr
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