Live-Blog | Anerkennung für Tübinger Modell im Gemeinderat

Palmer und Federle wollen Modell-Projekt trotz Notbremse

21.55 Uhr: Die Landesregierung will von kommender Woche die angekündigte Notbremse der Bundesregierung umsetzen. Ob das für das Tübinger Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ das Aus bedeutet, konnte das Landessozialministerium bis zum Abend noch nicht sagen.

Oberbürgermeister Boris Palmer sagte in einer Aussprache von Stadträten zum Thema, er baue darauf, dass der Tübinger Versuch in dieser Situation sowohl die Hürde des Landes, als auch die Hürde des Bundes nehme. Dessen „Notbremse“ würde nämlich Ende kommender Woche greifen. Er versuche gerade auf allen Kanälen dafür zu werben, dass die Bundesnotbremse für Modellversuche eine Möglichkeit enthalte, so Palmer.

Aus medizinischer Sicht sprach sich die Pandemiebeauftragte Lisa Federle in derselben Runde noch einmal für die Fortsetzung des Projekts zum jetzigen Zeitpunkt aus. „Ich persönlich würde es unter vorsichtiger Beobachtung weiterlaufen lassen, wenn es geht“, so Federle.

Unter Tübinger Stadträten zeigte sich am Donnerstagabend quer durch die Fraktionen eine große Anerkennung für das Projekt. Aufrufe zur Vorsicht gab es unter anderem von den Ärzten Martin Sökler (SPD) und Christian Mickeler (AL/Grüne). Kontrovers diskutiert wurde etwa die Frage, ob eine Öffnung der Außengastronomie ein zumutbares Risiko darstellen würde oder nicht.

Notärztin Federle will Modellprojekt in Tübingen verlängern

20.55 Uhr: Die Tübinger Notärztin Lisa Federle will wie Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) das städtische Modellprojekt „Öffnen mit Sicherheit“ über den 18. April hinaus verlängern.

Sieben-Tage-Inzidenz im Südwesten stagniert bei 165

20.30 Uhr: Nach dem Anstieg an den vergangenen Tagen stagniert die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Baden-Württemberg - allerdings auf hohem Niveau. Im Laufe der vergangenen sieben Tage haben die Behörden mit Stand vom Donnerstag (16.00 Uhr) im Schnitt 165,0 Ansteckungen pro 100 000 Einwohner registriert, wie das Landesgesundheitsamt mitteilte. Am Mittwoch waren es 165,3, Mitte vergangener Woche lag der Wert noch bei 101,1.

Inzidenz im Kreist Tübingen steigt auf 147,4

18.53 Uhr: Im Kreis Tübingen meldet das Gesundheitsamt am Donnerstag 51 Neuinfektionen.

• Neuinfektionen: 51
• Gesamtfälle: 7464
• 7-Tage-Inzidenz: 147,4 (+12,3)
• Todesfälle: 168
• Lage am UKT: 23 Corona-Patienten, 13 davon auf der Intensivstation

Bei den Fällen handelt es sich hauptsächlich um Kontaktpersonen bekannter Fälle und um einige familiäre Häufungen, so das Landratsamt. Es gebe aber auch sehr viele Einzelfälle mit unklarer Infektionsquelle. Betroffen sind zwei weitere Kindergärten im Kreis mit der jeweiligen Folge einer Quarantäne für die Gruppen.

„Bundes-Notbremse“ gilt im Südwesten bereits ab Montag

18.30 Uhr: Baden-Württemberg wird die angekündigte „Notbremse“ der Bundesregierung schon ab kommenden Montag umsetzen. Sie sieht ab einer Inzidenz von 100 nicht nur strengere Kontaktregeln, sondern auch „als ultima ratio“ eine nächtliche Ausgangsbeschränkung in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vor, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.

Kreis Reutlingen meldet 87 Neuinfektionen

17.30 Uhr: Der Kreis Reutlingen meldet 87 Neuinfektionen mit dem Coronavirus.

• Neuinfektionen: 87
• Gesamtfälle: 11.128
• 7-Tage-Inzidenz: 133,1 (-1,4)
• Todesfälle: 252
• Lage in den Kreiskliniken: 19 Corona-Patienten, 3 davon auf der Intensivstation

32 Personen waren als Kontaktpersonen bekannt. Einzelfälle gibt es in neun Betrieben im Landkreis sowie in einer Kindertageseinrichtung in Bad-Urach.

Verbote der Stuttgarter „Querdenker“-Proteste bestätigt

16.36 Uhr: Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat die Verbote zweier Demonstrationen gegen die Corona-Politik am kommenden Samstag bestätigt. Die Stadt hatte unter anderem argumentiert, die Versammlungen bedrohten angesichts der steigenden Infektionszahlen Leib und Leben der Demonstranten und weiterer Menschen. Diese Auffassung teile die Kammer, wie es hieß. Die Verhängung von Auflagen sei zudem wohl nicht ausreichend, um das Risiko zu reduzieren.

Handwerker und Steuerzahlerbund gegen höhere Steuern in Tübingen

16.17 Uhr: Steuerzahlerbund und Kreishandwerkerschaft sind gegen die von der Stadt Tübingen geplanten Erhöhungen der Grundsteuer und der Gewerbesteuer. Im Haushaltsentwurf der Universitätsstadt ist vorgesehen, den Hebesatz bei der Grundsteuer B von derzeit 560 Prozent auf 660 Prozent und den Gewerbesteuerhebesatz von 380 Prozent auf 390 Prozent zu erhöhen. „Den Tübinger Stadträten sollte bewusst sein, dass sie im Fall ihrer Zustimmung Bürger und Betriebe in Corona-Krisenzeiten zusätzlich belasten“, heißt es in einer Pressemitteilung.

 

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Curevac macht weiter Hoffnung auf baldige Zulassung

15.50 Uhr: Anfang Juni, spätestens Ende des Quartals will der Tübinger Impfstoff-Hoffnungsträger Curevac die langersehnte Zulassung für sein Anti-Corona-Produkt CVnCoV haben. Dass die Firma im vergangenen Jahr erneut hohe Verluste schrieb, ficht CEO Franz-Werner Haas nicht an: „2020 war ein Jahr einer grundlegenden Unternehmenstransformation“, so der Curevac-Chef am Donnerstag. Die Tübingen mussten Millionen umleiten in Forschung, Personal und Entwicklung und die Produktion von Studienimpfstoff.

Wirtschaft fordert Impfen durch Betriebsärzte

15.24 Uhr: Vor dem Impfgipfel des Gesundheitsministerium erhöhen der Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) und der Verband Unternehmen Baden-Württemberg (UBW) den Druck auf die Politik. Beide Verbände forderten am Donnerstag in Stuttgart nachdrücklich, die Betriebs- und Werksärzte rasch in die Kampagne mit einzubeziehen.

Schulöffnungen: Von kurzer Dauer?

14.05 Uhr: Das Land Baden-Württemberg will Anfang nächster Woche wieder fast alle Schulen öffnen - allerdings dürfte diese weitgehende Lockerung vielerorts wegen stark steigender Corona-Zahlen nur von kurzer Dauer sein. Allein 7 Stadt- und Landkreise sind über dem Schwellenwert von 200 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in einer Woche, 13 Kreise liegen nach Zahlen des Landesgesundheitsamts nur knapp darunter. Bei einer Inzidenz von 200 müssen die Schulen gemäß der Corona-Notbremse wieder schließen und Kinder und Jugendliche erneut von zuhause lernen. Der Kreis Tübingen liegt aktuell bei 135,1.

Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) teilte am Donnerstag in Stuttgart dennoch mit: „Alle Jahrgangsstufen aller Schularten können mit den neuen Regelungen ab der kommenden Woche vorrangig in den Wechselbetrieb oder auch in den Präsenzbetrieb zurückkehren.“

Lucha lädt zum Impfgipfel

13.13 Uhr: Die Impfkapazitäten gegen das Coronavirus übersteigen weiterhin die Mengen der vorhandenen Impfdosen. In den kommenden Wochen sollen die Liefermengen nun deutlich steigen. Der Minister trommelt deshalb schon einmal alle Beteiligten am morgigen Freitag zu einem Impfgipfel zusammen.

Polizei sucht Zündler

12.50 Uhr: Wie die Polizei berichtet, fahnden die Beamten nach mehreren Jugendlichen, die am frühen Donnerstagmorgen an der Bushaltestelle in der Kingersheimer Straße in Hirschau Unfug trieben. Die Polizei erhofft sich nun Zeugenhinweise.

BW bleibt innovativste Region in der EU

11.56 Uhr: Baden-Württemberg ist im EU-Vergleich auch 2020 die Region mit dem höchsten Innovationspotenzial. Der Südwesten liegt damit vor Bayern (Rang 2) und der französischen Hauptstadtregion Ile de France (Rang 3), wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Ausgehend von einem bereits hohen Niveau habe sich das Innovationspotenzial im Südwesten mit einem vergleichsweise stabilen, aufwärts gerichteten Trend entwickelt.

Federle und Arnold verhandeln mit

11.40 Uhr: In Stuttgart soll eine neue Regierung der beiden bisherigen Partner gebildet werden. Aus dem CDU-Kreisverband Tübingen sind Diana Arnold und Lisa Federle bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen eingebunden.

 

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Handwerk hegt Hoffnung auf Besserung

10.49 Uhr: Die Handwerksbetriebe im Südwesten setzen laut aktueller Konjunkturumfrage Hoffnungen in das gerade begonnene zweite Quartal. Gut 40 Prozent gehen davon aus, dass ihre Geschäfte in den kommenden Wochen und Monaten besser laufen werden als zuletzt, wie der Handwerkstag am Donnerstag mitteilte.

Schnelltests: Drosten vs. Palmer

9.50 Uhr: „Schnelltests sind wohl weniger zuverlässig als gedacht.“ Diese Aussage traf der Virologe Christian Drosten im neuen Coronavirus-Podcast des NDR. Darin gibt Drosten an, die Antigen-Schnelltests würden die ersten Tage einer Infektion noch weniger zuverlässig erkennen als bislang gedacht: „Die Schnelltests schlagen erst am Tag eins nach Symptom-Beginn an, da ist man aber schon drei Tage lang infektiös.“ Sie seien deshalb eine trügerische Sicherheit.

Diese Aussagen haben vor allem auch im Hinblick auf das Tübinger Modellprojekt Brisanz. OB Boris Palmer reagierte umgehend auf Facebook: „Drosten sollte diese Aussage schleunigst korrigieren. Sie ist eindeutig falsch und politisch desaströs.“ Palmer widerlegt Drostens Aussagen auch mit Zahlen von Tübinger Testungen. Und vermutet einen Hintergrund: Die Worte des Virologen kämen „wohl nicht zufällig genau jetzt, da im Bundesinfektionsschutz geregelt werden soll, dass es keine Freiheiten mit Schnelltests mehr geben darf“.

Impfen in Hausarztpraxen laufe „sehr gut“

9.38 Uhr: Das Impfen in den Hausarztpraxen läuft aus Sicht des Hausärzteverbands hervorragend. „Wir haben im Vergleich zur Vorwoche die doppelte Menge an Impfungen erreicht. Der organisatorische Aufwand mit dem Impfstoff von Biontech ist zwar erheblich, aber nach den mir vorliegenden Ergebnissen in den Praxen läuft es sehr gut“, sagte Berthold Dietsche, Vorsitzender des Hausärzteverbands Baden-Württemberg, dem „Südkurier“ (Donnerstag).

Lauterbach vs. Federle

9.35 Uhr: Um die Kanzlerfrage in der Union, aber vor allem auch um die Corona-Politik ging es am gestrigen Abend im ARD-Talk von Sandra Maischberger. Sind die Maßnahmen verhältnismäßig? Gibt es Alternativen zum Lockdown? Darüber diskutierten der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der schon in der Vorwoche einen Abbruch des Tübinger Versuchs forderte, und Lisa Federle, Initiatorin des Tübinger Corona-Modellprojekts. Die Sendung im Re-Live aus der ARD-Mediathek gibt es hier:

Hagen Rätz: Vielseitig und routiniert

8.47 Uhr: Erst drei Tage vor Saisonbeginn verkündeten die Tübinger Bundesliga-Baseballer einen „Coup“, wie sie die Verpflichtung von Hagen Rätz bezeichneten. Der Rommelsbacher trifft nun an seinem 39. Geburtstag am Freitag mit den Tübingen Hawks auf seinen Ex-Verein Stuttgart Reds. Vincent Meissner stellt Rätz vor.

Neues Kabinett: Nur wenige gelten als gesetzt

8.25 Uhr: Die grün-schwarze Landesregierung in Stuttgart macht weiter. Doch wie sieht das neue Kabinett aus? Drei amtierende Ressortchefs machen ihre Plätze freiwillig frei, weitere könnten folgen. Über die schwierige Suche nach Nachfolgern und Namen, über die spekuliert wird.

Die Rottenburger Teststationen

8.02 Uhr: Wer sich in Rottenburg auf Corona testen lassen möchte, hat dazu in der Kernstadt und den Teilorten viel Gelegenheit. Hete Henning gibt einen Überblick.

Ermittlerin: Kein Beweis für sexuell motivierte Tat

7.37 Uhr: Hat der Ex-Topmanager Hartmut M. die Stuttgarter Künstlerin Brigitta J. vor mehr als 25 Jahren aus sexuell-sadistischen Motiven in Sindelfingen getötet? Davon jedenfalls geht die Nebenklage in dem Mammutprozess aus. Die letzte Hauptsachbearbeiterin in dem Sindelfinger Cold Case, die am Dienstag am Stuttgarter Landgericht im Zeugenstand saß, wollte das jedoch nicht bestätigen.

 

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Neues Quartier auf dem Wolfsberg

7.22 Uhr: Darauf hat man in Reusten lange gewartet: neue Bauplätze. Im Ort selber gibt es kaum noch Baulücken. Zuletzt wurde mit der Erweiterung der Siedlung auf dem Wolfsberg im Jahr 1980 ein neues Baugebiet ausgewiesen. Ammerbuchs Gemeinderat machte mit dem Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans nun den Weg frei für das erste Baugebiet in Reusten seit über 30 Jahren.

Einige Lücken im Kinderschutz

7.03 Uhr: In ihrer öffentlichen Sitzung haben sich die Tübinger Kreistagsmitglieder des Jugendhilfeausschusses am gestrigen Mittwoch mit der Vorstellung der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie/Psychotherapie in Ulm beschäftigt. Sie hat sich als erster externer Interessent für die Aufarbeitung des Pflegetöchter-Missbrauchsfalls im Steinlachtal beworben.

Schulze über das Studio Literatur und Theater

6.57 Uhr: Seit seinem Roman „Simple Storys“ (1998) zählt Ingo Schulze – oft auf Lesereise oder beim Bücherfest in Tübingen zu Gast – zu den namhaftesten, vielfach ausgezeichneten Schriftstellern Deutschlands. Nun hält er in einem Gastbeitrag eine Gegenrede zu den Plänen der Universität: „Wer das Studio Literatur und Theater abschaffen will, begeht einen Frevel“.

Anti-Müll-Kampagne startet

6.51 Uhr: Mit Plakaten und einem Müllcontainer auf dem Marktplatz beginnt die Aktion „Raudeburg macht sauber“. Appelle, Information und auch Strafen sollen Müllferkel zum Umdenken bringen.

Über die dritte Welle am UKT

6.39 Uhr: „Vergangenes Frühjahr hat’s uns sehr erwischt“, sagt Helene Häberle, „die zweite Welle verlief nicht ganz so dramatisch.“ Wie die dritte Welle sich weiterentwickelt, kann die Leitende Oberärztin auf der Intensivstation am Uniklinikum Tübingen (UKT) jetzt noch nicht genau sagen. Klar ist aber: Die Zahlen steigen, auch in Tübingen.

Betriebe müssen Schnelltests kaufen

6.30 Uhr: In der spezifizierten Tübinger Verordnung heißt es, alle Arbeitgeber mit mehr als 50 Beschäftigten seien „verpflichtet, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Schnelltests kostenlos anzubieten“. Auf Nachfrage teilt die städtische Pressestelle mit, dass die Arbeitgeber die Schnelltests kaufen müssen und es nicht reiche, die Beschäftigten zu einer Teststation oder in eine Apotheke zu schicken. Die Stadt bietet die Tests zum Selbstkostenpreis von 4,50 Euro netto an.

„Ja, so eine Pflicht kann man dem einzelnen Beschäftigten auferlegen“, sagt außerdem der Dußlinger Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler auf TAGBLATT-Nachfrage. Der Einzelne müsse am Arbeitsplatz auf andere Rücksicht nehmen. Deshalb sei er verpflichtet, sich testen zu lassen, um Ansteckungsgefahren möglichst gering zu halten. Dabei sei der am wenigsten belastende Test zu wählen, so Däubler: „Dass ein Stäbchen etwa zwei Zentimeter in die Nase geschoben wird, ist zumutbar.“

 

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Am besten 3000 Impfungen am Tag

6.24 Uhr: Wenn das Land das Geld bereitstellt, könnten noch mehr Menschen in Tübingen geimpft werden als bisher. Ein Besuch in der Paul-Horn-Arena, wo seit gut einer Woche alle 18 Impfstraßen geöffnet sind. „Wir kommen mit dem Impfen gut voran“, sagt Martin Holderried, der den Zentralbereich Medizin am Uniklinikum Tübingen (UKT) leitet und den medizinischen Betrieb im Impfzentrum organisiert: „Es läuft wie am Schnürchen.“

Wachendorfs Mitte soll belebt werden

6.20 Uhr: Schon lange gibt es Überlegungen, die Dorfmitte Wachendorfs, die Teil eines Sanierungsgebiets ist, umzugestalten und zu beleben. Seit 2016 gab es vor dem Rathaus mehrere größere Veranstaltungen. Wachendorf könne sich zwar über ein reges Vereinsleben freuen, sagt Alfredo Vela, der bis Januar Vorsitzender der örtlichen Vereinsgemeinschaft war, im Gespräch mit dem TAGBLATT. Aber alltägliche Treffpunkte seien Mangelware: Es gebe keine Bank, keinen Bäcker, kein Lebensmittelgeschäft. Einfach so, ohne Anlass, spazierten jedoch nur wenige Leute durchs Dorf. Die Folge: Der Ort sei „komplett tot“.

Kampf ums Multicenter

6.14 Uhr: Das Gomaringer Multicenter soll Ende des Jahres schließen. Hintergrund ist, dass Metro bereits 2020 die Handelskette Real verkauft hat. Gomaringens Bürgermeister Steffen Heß stellt sich nun hinter die bedrohten Beschäftigten des Supermarkts und will nun einen Nachfolger finden.

Palmer bemängelt fehlenden Schutz des Staats

6.07 Uhr: „Ich sag’s ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in ’nem halben Jahr sowieso tot wären – aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen“, sagte Tübingens OB Boris Palmer im Mai 2020. Daraufhin brach eine Flut von Beleidigungen und Drohungen über den Tübinger OB herein. In 179 Fällen zeigte er die Schmähungen daraufhin bei der Polizei an. Was wurde daraus? Jonas Bleeser fragte nach – doch weil fast alle Verfahren eingestellt worden sind, reagiert Palmer enttäuscht.

Ein Blick auf die Corona-Zahlen

6.02 Uhr: Guten Morgen aus der Online-Redaktion! Unsere treuen Leserinnen und Leser wissen, wie wir gewöhnlich in den Tag starten: mit den Corona-Zahlen. Der Kreis Tübingen erreichte gestern mit 135,1 den bislang höchsten Inzidenzwert in diesem Jahr.

Kreis Tübingen:

• Neuinfektionen: 59
• Gesamtfälle: 7413
• 7-Tage-Inzidenz: 135,1 (+5,2)
• Todesfälle: 168
• Lage am UKT: 23 Corona-Patienten, 13 davon auf der Intensivstation

Kreis Reutlingen:

• Neuinfektionen: 87
• Gesamtfälle: 11.041
• 7-Tage-Inzidenz: 134,5 (-11,5)
• Todesfälle: 252 (+2)
• Lage in den Kreiskliniken: 19 Corona-Patienten, 2 davon auf der Intensivstation