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Abstruse Vorwürfe

Lede Abal weist Landratskritik wegen LEA zurück

„Von einem Begräbnis erster Klasse und vorgeschobenem Argument zu sprechen, ist völliger Unsinn.“ Der Grünen-Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal wendet sich gegen Vorwürfe von Landrat Joachim Walter gegen die Stadt Tübingen in Zusammenhang mit einer Flüchtlingserstaufnahmestelle (LEA).

26.01.2015

Von ran

Tübingen. Wie am Samstag berichtet ist es wenig wahrscheinlich, dass das Land sein früheres Vorhaben weiterverfolgt, neben dem Landratsamt in den Mühlbachäckern eine Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) zu bauen. Mit einer in Schwäbisch Hall geplanten sechsten LEA sei der Bedarf des Landes vorläufig gedeckt, sagte uns ein Sprecher des Integrationsministeriums. Überdies wolle das Land keine LEA gegen den Willen einer Kommune durchsetzen. Das Ministerium sehe einen Konflikt zwischen der angestrebten Nutzungsdauer der LEA von zwanzig Jahren und der Absicht der Stadt, in zehn Jahren den Saiben als Baugebiet zu erschließen.

Aus Sicht von Landrat Joachim Walter wäre die LEA jedoch kein Hindernis für die Saiben-Erschließung gewesen. Die Sache sehe nach einem von der Stadt vorgeschobenen Argument aus. Damit rief Walter den Tübinger Grünen-Abgeordneten Daniel Lede Abal auf den Plan. Von einem „Begräbnis erster Klasse“ und einem vorgeschobenen Argument könne keine Rede sein, so der integrationspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion.

Die Landesregierung habe überall „den offenen Dialog mit den Kommunen gesucht“. Auch in Tübingen seien die Gespräche „sehr ernsthaft und sachlich“ geführt worden Es sei „abstrus und unsachlich, wenn der Landrat versucht, daraus Vorwürfe gegen die Stadt Tübingen zu basteln“.

Das Land habe kein Interesse daran, dass sich staatliche Akteure in der Frage der Flüchtlingsunterbringung zerstreiten. Die bisherige Einigkeit sei wichtig für die Akzeptanz in der Öffentlichkeit: „Hoffen wir, das war nur ein einmaliger Ausrutscher von Herrn Walter, schließlich sind auch von seiner Seite gegenüber dem Land Forderungen erhoben worden, und eine LEA hätte auch ohne eine neue Straße errichtet werden können“, so Lede Abal.

Im Gegensatz zu Tübingen, wo man „zu relativ teuren Konditionen“ hätte neu bauen müssen, habe das Land an anderen Standorten auf bereits vorhandene Gebäude zurückgreifen können. Außerdem habe man auch in Stuttgart die Folgen für die städtebauliche Erschließung kritisch bewertet.

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Erstellt:
26. Januar 2015, 12:00 Uhr
Aktualisiert:
26. Januar 2015, 12:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 26. Januar 2015, 12:00 Uhr

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