Daniel Lede Abal droht der Versorgungsanstalt

Der Tübinger Grünen-Landtagsabgeordnete Daniel Lede Abal mahnt die Versorgungsanstalt für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte (VA) zum Einlenken. Er schließt sich dem Tübinger Gemeinderat an, der die VA am 7. Februar einstimmig aufgefordert hat, im Neubaugebiet „Eberhardshöhe“ in der Corrensstraße, „mit der Stadt einen Vertrag über die Anmietung der für den Stadtteiltreff Schönblick vorgesehenen Räume abzuschließen.“

Der Abgeordnete erinnert die VA-Verantwortlichen, dass diese der Aufsicht des Sozialministeriums untersteht. „Langfristige Schuldaufnahmen und Verfügungen über Grundstücke bedürfen der Genehmigung durch die zuständigen Ministerien. Insoweit sind Investitionen der VA politisch auch mit dem Landesinteresse verbunden.“ Lede Abal appelliert, „dass die VA sich zu einer einvernehmlichen Lösung bereit erklärt.“ Der Grünen-Politiker droht: „Andernfalls würde ich mich veranlasst sehen, beim zuständigen Sozialministeriums darauf hinzuwirken, dass die Genehmigung für die Investition in die Eberhardshöhe mit einer entsprechenden Auflage verbunden wird.“

Am Abend erfuhr das TAGBLATT, dass Sozialminister Manfred Lucha der VA bereits einen Brief geschrieben und sie darin aufgefordert hat, sich für einen Stadtteiltreff zu öffnen.