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Bund sieht sich gerüstet

Laut Studie sind für Integration von Flüchtlingen Milliarden Euro notwendig

Die Integration der Flüchtlinge kostet Geld. Allein die Bildungsausgaben müssten um 3,5 Milliarden Euro steigen. Der Bund verweist auf Rücklagen.

17.08.2016
  • DPA/AFP

Berlin. Für die Bildung von Flüchtlingen in Kitas, Schulen oder bei der Vorbereitung auf eine Ausbildung sind nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) jährliche Ausgaben von 3,5 Milliarden Euro notwendig. In einer veröffentlichten Studie für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) gehen die Forscher unter anderem davon aus, dass rund 100 000 Kita-Plätze benötigt werden. Zudem brauchen laut der Untersuchung 200 000 Flüchtlingskinder einen Schulplatz. Es werden 1,2 Milliarden Euro veranschlagt, 120 000 meist jugendliche Flüchtlinge auf eine Ausbildung vorzubereiten.

Nur mit guter Bildung hätten Flüchtlinge eine Chance auf dem Arbeitsmarkt, über den die Integration am besten gelinge, erklärte INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr. Der IW-Experte Axel Plünnecke zeigte sich überzeugt, dass die zusätzlichen jährlichen Bildungsausgaben bereits in wenigen Jahren durch geringere Ausgaben bei den Sozialleistungen in Folge einer besseren Arbeitsmarktintegration eingespart werden könnten.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) muss unterdessen eine im Bundeshaushalt verbuchte Rücklage von 6,1 Milliarden Euro für allgemeine Flüchtlingskosten voraussichtlich nicht vollständig aufbrauchen. Vielmehr gehe man davon aus, dass am Ende des Jahres ein Überschuss steht, mit dem die Finanzreserve aufgefüllt werden könne, schreibt das „Handelsblatt“ unter Berufung auf das Ministerium.

Ein Schäuble-Sprecher sagte zu dem Bericht: „Es ist jetzt in der Mitte des Jahres viel zu früh, über den Abschluss des Haushalts 2016 zu spekulieren. Zwar seien die Steuereinnahmen „erfreulich“ – weitere zusätzliche Ausgaben für dieses Jahr seien aber beschlossen worden, die bei der Haushaltsaufstellung nicht bekannt waren“. Der Sprecher nannte etwa die Übernahme der Unterkunftskosten durch den Bund und die Integrationspauschale, aber auch die Entwicklung in und um das Bürgerkriegsland Syrien.

Schäuble hatte im Vorjahr eine Rücklage von 12,8 Milliarden Euro gebildet. Davon wurden 6,1 Milliarden Euro zur Deckung der Flüchtlingskosten in den Haushalt 2016 gestellt, der Rest ist für 2017 vorgesehen.

Deutschland muss laut Finanzministerium in den nächsten Jahren auch mit wachsender Arbeitslosigkeit durch den Andrang von Flüchtlingen rechnen. Die Zahl der Erwerbslosen werde 2017 erstmals seit vier Jahren im Schnitt um 110 000 auf 2,86 Millionen Menschen steigen. Die Zahl werde bis 2020 auf 3,1 Millionen erhöhen. Der Grund sei die „starke Migration“. Im Juli waren 141 000 geflüchtete Menschen bei den Jobcentern arbeitslos gemeldet, etwa 10 000 mehr als im Vormonat. Detlef Scheele vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) erklärte Ende Juli: „Die Zahl arbeitsloser Flüchtlinge steigt zurzeit monatlich in 10 000er-Schritten.“

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17.08.2016, 06:00 Uhr
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