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Flüchtlinge

Land will Zeltstädte schnell auflösen

In Baden-Württemberg sollen nach dem Willen der Landesregierung bis spätestens Ende Oktober alle Flüchtlinge in der Erstaufnahme in winterfesten Quartieren untergebracht sein. Aktuell wohnen noch rund 2800 Asylbewerber in Zelten, teilte die Lenkungsgruppe Flüchtlingsunterbringung gestern in Stuttgart mit.

15.10.2015
  • DPA

Stuttgart Überwiegend handele es sich um Leichtbauhallen mit festem Boden und teilweise festen Wänden. Diese seien isoliert, voll beheizbar und winterfest. Das betreffe etwa Unterkünfte für rund 900 Personen in der ehemaligen Polizeiakademie in Freiburg und für etwa 430 Flüchtlinge in Neuenstadt am Kocher. Außerdem gebe es solche Leichtbauhallen in Karlsruhe und Ellwangen. 30 beheizte und mit Strom versorgte Zelte mit einer Plane als Boden für jeweils maximal zwölf Bewohner stehen in Ellwangen. In diesen leben nach Angaben der Lenkungsgruppe derzeit etwa 240 Flüchtlinge. Unterdessen haben das Land und die kommunalen Landesverbände ihren Streit über die Flüchtlingskosten beigelegt. Wie das Finanzministerium gestern mitteilte, zahlt das Land zwar weiterhin die gesetzlich festgelegte Pauschale von 13 260 Euro pro Flüchtling für die Zeit der sogenannten vorläufigen Unterbringung von maximal zwei Jahren. Reicht dies nicht zur Kostendeckung, können die Kommunen vom Rechnungsjahr 2015/2016 aber an alle darüber hinausgehenden Kosten - dazu gehören auch die für Gesundheit - einzeln abrechnen.

Die Kreise sind für die Unterbringung der Flüchtlinge während des Asylverfahrens verantwortlich. Nach Angaben des Landkreistages müssen derzeit einzelne Kreise Millionenbeträge für die Versorgung der Asylbewerber zuschießen, weil die Pauschalen nicht ausreichten. Deshalb hatten die Verbände eine Neuregelung gefordert.

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15.10.2015, 12:00 Uhr
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