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Stuttgart

Land und Kommunen sprechen über Kosten für Flüchtlinge

Das Finanzministerium und die kommunalen Spitzenverbände wollen heute klären, ob das Land die Kosten für Unterbringung, Verpflegung und gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge komplett übernimmt.

13.10.2015
  • dpa

Stuttgart. Am Nachmittag träfen sich Vertreter beider Seiten, sagte ein Sprecher des Finanzministeriums und bestätigte Angaben der «Stuttgarter Nachrichten» (Dienstag).

Anstelle dieser sogenannten Spitzabrechnung der tatsächlich anfallenden Kosten erstattet das Land den Stadt- und Landkreisen, die für die Unterbringung von Asylbewerbern nach der Zeit in den Erstaufnahmestellen des Landes verantwortlich sind, pro Person 13 260 Euro. Damit kommen die Kommunen nach eigenen Angaben meist nicht aus.

Im Mai hatte sich das Land mit den Kommunen lediglich darauf verständigt, den Stadt- und Landkreisen für die Jahre 2014 und 2015 die vorläufige Unterbringung vollständig zu zahlen. Baden-Württemberg rechnet in diesem Jahr mit rund 100 000 neu ankommenden Flüchtlingen.

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13.10.2015, 12:00 Uhr
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