Künstler klagen gegen Schließungen

München. Prominente Musiker wie die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher haben eine Popularklage gegen die coronabedingten Schließungen kultureller Einrichtungen erhoben. Man habe die Klage am Donnerstag beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht, teilte die Initiative „Aufstehen für die Kunst“ in München mit. Vom Verfassungsgerichtshof erhofft sich die Initiative eine grundsätzliche Klärung, ob das Verbot von Kulturveranstaltungen mit der Bayerischen Verfassung vereinbar ist.

Die Künstler halten entsprechende Regelungen für rechtswidrig. Das Totalverbot von Kulturveranstaltungen verletze in der Verfassung garantierte Rechte auf Kunstfreiheit und auf freie Berufsausübung, argumentieren sie. Totalverbote im Kulturbereich seien zudem unverhältnismäßig. Schließlich seien auch Gottesdienste oder Versammlungen nur mit geringen Einschränkungen möglich, auch Geschäfte könnten öffnen.

Die Kläger betonten, sie stellten staatliche Schutzmaßnahmen nicht grundsätzlich infrage. Für Kulturveranstaltungen in modern belüfteten Veranstaltungsräumen lägen zahlreiche wissenschaftliche Studien vor. Bei Einhaltung von Hygiene- und Schutzkonzepten könne demnach kein signifikantes Infektionsrisiko festgestellt werden. Pauschalverbote seien deshalb nicht mehr gerechtfertigt. Cordula Dieckmann