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Syrien

Kriegerische Antwort auf den Gasangriff

Die internationale Gemeinschaft zeigt sich entschlossen, dem Assad-Regime die Stirn zu bieten. Die Oppositionsparteien im Bundestag warnen vor einer Eskalation.

12.04.2018

Von STEFAN KEGEL

Nach dem mutmaßlichen Gasangriff in Duma am 9. April. Foto: imago/ZUMA Press

Berlin. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Raketen auf Syrien zu schießen. Wie sieht Deutschland die Eskalation? Fragen und Antworten:

Ist ein Militärschlag angemessen? „Ich halte es für richtig, dass man mit einem Militärschlag auf den Chemiewaffeneinsatz reagiert“, sagt der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer. Allerdings sei es wichtig, dass das Weiße Haus sich mit den Bündnispartnern über die geplanten Maßnahmen abstimme. Es sei zudem sinnvoll, einen solchen Einsatz mit Augenmaß durchzuführen: „Die Region ist ein Pulverfass.“ Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte sich zuvor für eine entschlossene Reaktion eingesetzt.

Droht der Bundeswehr nun ein neuer Auslandseinsatz? Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, erklärte, die Bundeswehr werde sich vorerst heraushalten. „Der Auftrag der Bundeswehr in der Region ist laut Mandat eindeutig die Bekämpfung des Terrorismus des IS, nicht des syrischen Regimes.“ Er warnte gleichzeitig vor einer Spirale der Gewalt: „Eine militärische Eskalation ist keine nachhaltige Lösung.“

Könnte Deutschland durch die Nato in den Konflikt gezogen werden? Die Nato sei ein Verteidigungsbündnis, sagt Hardt. „Ich sehe auch nach dem erneuten verheerenden Giftgaseinsatz und dem abermaligen Völkerrechtsbruch des Assad-Regimes keine Rolle für die Nato in dem Konflikt.“ Auch ein robustes UN-Mandat sei wegen der Blockadehaltung Russlands im Sicherheitsrat nicht absehbar.

Wie reagieren die deutschen Oppositionsparteien? FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich entsetzt über den syrischen Chemiewaffeneinsatz, sieht aber „mit Sorge die sehr martialischen Ankündigungen des amerikanischen Präsidenten“. Die Linke warnt vor einem Militärschlag: „Damit wird ein neuer internationaler Konflikt provoziert“, betonte Vizefraktionschefin Heike Hänsel. Die Bundesregierung müsse die Bundeswehr umgehend aus der Region abziehen. Von den Grünen kam Kritik, dass der Angriff angekündigt werde, während Chemiewaffeninspekteure auf dem Weg nach Damaskus seien. Stefan Kegel

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Erstellt:
12. April 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
12. April 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 12. April 2018, 06:00 Uhr

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