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Kretschmann und Strobl sehen Grün-Schwarz gestärkt
Ein Herz und eine Seele: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Innenminister Thomas Strobl (CDU). Foto: dpa
Nach dem Aus für Jamaika

Kretschmann und Strobl sehen Grün-Schwarz gestärkt

Die Regierungspartner im Südwesten bedauern Aus für Jamaika-Sondierungen. FDP-Chef Lindner spricht beim Bundespräsidenten vor.

22.11.2017
  • JENS SCHMITZ MIT DPA

Stuttgart/Berlin. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und sein Stellvertreter, Innenminister Thomas Strobl (CDU), haben den Eindruck, dass sich ihre Parteien bei der gescheiterten Jamaika-Sondierung auch im Bund näher gekommen sind. An eine Minderheitsregierung glauben sie allerdings nicht. Beide waren an den Verhandlungen in Berlin beteiligt.

„Mein Eindruck ist, dass die Grünen insgesamt und die CDU noch mehr Verständnis in diesen Wochen und Tagen füreinander und für unterschiedliche Positionen, auch für unterschiedliche Persönlichkeiten, finden konnten“, sagte Strobl in der Landespressekonferenz. „Die Kanzlerin hat das gut geführt“, bescheinigte Kretschmann CDU-Chefin Angela Merkel. Eine Minderheitsregierung halten beide dennoch für unwahrscheinlich. Das Land habe keine entsprechende Tradition, erklärte Kretschmann. Strobl sagte, Deutschland brauche angesichts seiner Rolle in Europa eine stabile Regierung.

„Mein Eindruck war, dass wir wirklich ganz knapp vor der Einigung waren“, sagte Kretschmann. Neuwahlen seien keine gute Lösung: „Es ist schließlich der Souverän, der entschieden hat, und nicht irgendein Hampelmann.“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unternahm gestern einen ersten Versuch, die Regierungsbildung wieder in Gang zu bringen. Am Nachmittag traf er zunächst die Parteichefs der Grünen, dann FDP-Chef Christian Lindner. In den nächsten Tagen spricht er auch mit den Spitzen von CSU und SPD.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rief die Parteien zu Kompromissbereitschaft auf. Es gebe derzeit eine außergewöhnliche Situation, sagte Schäuble zu Beginn der Bundestagswoche. „Es ist eine Bewährungsprobe, aber es ist keine Staatskrise.“ Er betonte: „Mit der Wahl hat das Volk entschieden, damit müssen wir als Gewählte nun umgehen, verantwortlich umgehen.“

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22.11.2017, 06:00 Uhr
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