Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Stuttgart

Kretschmann macht sich auf den Weg nach Jamaika

Wenige Tage nach der Bundestagswahl ist auch im Südwesten eine mögliche Jamaika-Koalition in aller Munde.

26.09.2017
  • dpa/lsw

Stuttgart. Sie sei nach dem angekündigten Rückzug der SPD in die Opposition ohne Alternative, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) am Dienstag in Stuttgart. Als letzte Möglichkeit bliebe ansonsten nur eine Neuwahl. «Das will doch wohl ernsthaft niemand ins Kalkül ziehen.» Die Sondierungsgruppe seiner Partei für ein Bündnis von CDU/CSU, Grünen und FDP, der er auch angehört, stehe in großer Verantwortung. Die Gespräche würden konstruktiv mit dem Ziel geführt, dass es zu Koalitionsverhandlungen kommt.

Der einzige grüne Ministerpräsident ist prominentes Mitglied des 14-köpfigen Grünen-Teams, das die Möglichkeiten für eine Jamaika-Koalition auslotet. Ein kleiner Parteitag am kommenden Samstag muss noch zustimmen. Die Leitung der Gespräche liegt bei den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir.

Kretschmann betonte, man werde in die Sondierung ohne Vorbedingungen gehen. «Es werden jetzt keine Knackpunkte genannt.» Alles andere wäre unprofessionell. Er appellierte an die Kompromissfähigkeit aller Beteiligten. Der Kompromiss halte die Gesellschaft zusammen und ermögliche eine stabile Regierung. Als «harte Verhandlungsbrocken» sieht er im Fall von Verhandlungen die Themen innere Sicherheit mit der CDU sowie Europa mit der FDP.

Zuvor hatte auch CDU-Landeschef und Bundesvize Thomas Strobl sich selbst und Kretschmann als Partner für Gespräche ins Spiel gebracht. Das sei eine gute Gelegenheit, baden-württembergische Interessen mit einzuspeisen. Die beiden Männer stehen seit 2016 an der Spitze einer grün-schwarzen Koalition.

Kretschmann kritisierte die Verweigerungshaltung der SPD. Die Entscheidung sei nach seiner Meinung «etwas vorschnell» gefallen. Er sei auch irritiert von den Angriffen Schulz' gegen diejenigen, die ein Bündnis schmieden wollen. Auch Innenminister Strobl hatte das Verhalten der SPD gerügt. Die CDU-Landesgruppe folgte am Dienstag seinem Vorschlag, den Konstanzer Bundestagsabgeordneten Andreas Jung zum Landesgruppenchef im Amt zu bestätigten. Die 38 CDU-Abgeordneten aus dem Land wählten ihn einstimmig.

Der frühere CDU-Sozialexperte und Bundesarbeitsminister Norbert Blüm rät seiner Partei angesichts ihres schwachen Wahlergebnisses zu einer intensiveren Sozialpolitik. «Das Einstehen für mehr soziale Gerechtigkeit braucht eine ganz andere Lautstärke», sagte der 82-Jährige in Freiburg der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn wir den Abstand zwischen Reich und Arm nicht verkleinern, dann werden wir dem Flüchtlingsstrom und den Problemen in unserem Land nicht Herr werden.»

Am Dienstagabend kommt die FDP Baden-Württemberg zu ihrer Präsidiums- und Vorstandssitzung zusammen. Dort sollen die Möglichkeiten für eine Jamaika-Koalition besprochen werden. Die Liberalen waren nach vier Jahren Auszeit zurück in den Bundestag gewählt worden und übersprangen mit einem Ergebnis von 10,7 Prozent locker die Fünf-Prozent-Hürde. FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke hatte der «Pforzheimer Zeitung» allerdings bereits am Montag gesagt, dass er Gespräche seiner Partei mit den Grünen für eine Koalition auf Bundesebene für schwierig halte. FDP-Landeschef Michael Theurer, der von der zwölfköpfigen Landesgruppe einstimmig zum Chef gewählt worden war, hatte sich ebenfalls zunächst verhalten geäußert.

Im 19. Bundestag sitzen künftig 96 Abgeordnete aus Baden-Württemberg - 18 mehr als bislang. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hatte die Südwest-CDU bei der Bundestagswahl 34,4 Prozent erreicht und damit 11,3 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2013 verloren. Die Südwest-SPD wurde - ebenfalls mit deutlichen Verlusten - zweistärkste Kraft mit 16,4 Prozent der Stimmen. Grüne (13,5 Prozent), FDP (12,7 Prozent) und AfD (12,2 Prozent) verzeichneten jeweils Zugewinne. Die Wahlbeteiligung stieg um 4 Prozentpunkte im Vergleich zu 2013 auf 78,3 Prozent.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

26.09.2017, 16:14 Uhr | geändert: 26.09.2017, 14:02 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular