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Tickets werden teurer

Kreistags-Ausschuss zur Schülerbeförderung

Die Bustickets für Schüler werden ab Januar teurer. Auf den Monat bezogen steigen die Eigenanteile der Eltern. Im Verwaltungs- und Technischen Ausschuss des Kreistags VTA wird über das Thema weiter verhandelt – auch über einen Antrag der FDP zur Senkung der Mindestentfernung. Über ihn soll der Kreistag bei der kommenden Haushaltsplanung erneut beraten.

30.10.2015
  • loz

Tübingen. Am Donnerstag gab Hans-Erich Messner, Erster Landesbeamter des Kreises, im Ausschuss zunächst einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen bei der Schülerbeförderung. Eltern müssen von Januar an mehr für die Naldo-Monatskarten bezahlen. Künftig beträgt der Eigenanteil 38,10 Euro für alle Schüler ab Klasse 5 für eine Wabe.

Das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) des Bundes sieht eine Rückerstattung dieser Kosten für bestimmte Schüler vor. Das gilt allerdings nur, wenn die Kosten nicht von anderer Seite übernommen werden. Messner bezifferte die Zahl der BuT-berechtigten Schüler im Landkreis auf rund 2300. „Davon haben nur rund 16,5 Prozent eine Erstattung beantragt“, so Messner weiter. Sie deckt die gesamten Kosten für die Monatskarte bis auf einen Eigenanteil von 5 Euro. Außerdem ist dieser Zuschuss auch vom Schulweg abhängig: Er muss bisher mindestens drei Kilometer betragen.

Die Kreistagsfraktion der FDP hatte bereits Anfang des Jahres einen Antrag gestellt, diese Mindestentfernung aus der Regelung zu streichen – oder alternativ auf 1,5 Kilometer zu senken. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dietmar Schöning am Donnerstag: „Uns liegen Integration und Teilhabe besonders für Kinder aus einkommensschwachen Familien sehr am Herzen.“ Es sei wichtig, dass sich dies auch in den Regelungen zum Nahverkehr wiederfinde.

Die Kreisverwaltung bezifferte die Mehrkosten des Antrags auf rund 120.000 Euro – im Juni wurde er im Kreistag vertagt. Die Kreisverwaltung wollte zunächst mit der Tübinger Stadtverwaltung über das Thema sprechen und genaue Zahlen einholen.

Jetzt verwies sie in einer Stellungnahme zum Antrag auf die Handhabung in anderen Landkreisen: „Die Satzungen fast aller Landkreise enthalten die Mindestentfernung von drei Kilometern“, so die Begründung. „Die Verwaltung hält die Mindestentfernungsregelungen für zumutbar“ und rät von einer Änderung ab. Außerdem sei neben den errechneten Mehrkosten auch ein höherer personeller und organisatorischer Aufwand nötig.

Schöning betonte im Ausschuss: „Wir hoffen in dieser Sache immer noch auf ein Ergebnis.“ Landrat Joachim Walter sagte zu, den Antrag im Hinblick auf die kommenden Haushaltsplanungen nochmals zu prüfen. „Eine Umsetzung des Antrags wäre frühestens zum 1. Januar 2016 – sinnvollerweise aber zum Schuljahreswechsel 2016 / 17 möglich“, heißt es in der Stellungnahme der Verwaltung.

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30.10.2015, 12:00 Uhr
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