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Konstanz

Konstanzer Gemeinderat will über „Klimanotstand“ beraten

Der Gemeinderat von Konstanz ruft voraussichtlich den „Klimanotstand“ in der Stadt aus.

02.05.2019

Von dpa

Konstanz. Über eine entsprechende Beschlussvorlage wollte das Gremium am Donnerstagnachmittag abstimmen. Konstanz wäre damit nach Angaben der Ortsgruppe der Klimaschutzbewegung „Fridays for Future“ die erste Stadt in Deutschland, die einen solchen Schritt geht.

Auch die Anregung kam von der Bewegung, hieß es bei der Kommune. Ende Februar hätten Vertreter der Gruppe mit Oberbürgermeister Uli Burchardt gesprochen, der daraufhin die Verwaltung beauftragt habe, eine Beschlussvorlage zu erarbeiten.

„Um zu gewährleisten, dass die Verabschiedung der Resolution kein reiner Symbolakt bleibt, muss analysiert werden, wer welche Beiträge erbringen kann und muss“, teilte die Stadt weiter mit. Unter anderem soll der Gemeinderat daher auch über Maßnahmen für eine klimaneutrale Energieversorgung von Neubauten und ein Mobilitätsmanagement für die Stadt entscheiden.

Die Ortsgruppe von „Fridays for Future“ erklärte, der Notstand sei zwar kein „Notstand“ im eigentlich rechtlichen Sinne. Durch die Ausrufung würde der Gemeinderat den Klimawandel aber als akute Bedrohung anerkennen „und die Eindämmung der Klimakrise und ihrer schwerwiegenden Folgen zur Aufgabe von höchster Priorität erklären.“

In anderen Städten und Regionen Deutschlands gibt ebenfalls solche Forderungen: So ruft beispielsweise das Klimabündnis Hamm zu einem Klimanotstand in Nordrhein-Westfalen auf, in Kiel gibt es ähnliche Bestrebungen. Weltweit sind bereits zahlreiche Städte dem Aufruf von Natur- und Klimaschützern gefolgt: So haben Städte wie Los Angeles in den USA, Vancouver in Kanada, London und das schweizerische Basel bereits ähnliche Resolutionen verabschiedet. Auch das britische Parlament hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen.

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Erstellt:
2. Mai 2019, 13:08 Uhr
Aktualisiert:
2. Mai 2019, 12:40 Uhr
zuletzt aktualisiert: 2. Mai 2019, 12:40 Uhr

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