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Chinas Führung verordnet Wachstum

Kommunistische Partei plant die Wirtschaftsentwicklung der nächsten fünf Jahre

Die Spitzen der Kommunistischen Partei beraten über einen Masterplan für die chinesische Wirtschaft. Ergebnis wird der "13. Fünfjahresplan" sein. Trotz des abflauenden Aufschwungs bleiben die Ziele ehrgeizig.

27.10.2015
  • FELIX LEE

Peking Fünfjahresplan - das klingt wie ein Relikt aus vergangenen Zeiten. Wie in der früheren Sowjetunion legte auch in China einst das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei fest, wie viel Paar Hosen jedem einzelnen Fabrikarbeiter in den kommenden fünf Jahren zustehen würden und exakt wie hoch der Jahresertrag in jeder einzelnen Produktionsstätte auszufallen hat.

Solche detaillierten Vorgaben gibt es im heutigen China zwar nicht mehr. Und doch hält die moderne Volksrepublik auch weiter am Fünfjahresplan fest. Doch während es vor 40 Jahren um eine Volkswirtschaft von der Stärke des damaligen Dänemarks ging, beraten die Parteikader heute um nichts Geringeres als um den Kurs der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt. Am Montag haben die Beratungen des 13. Fünfjahresplans begonnen.

Vier Tage diskutieren die rund 300 Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen über den wirtschaftspolitischen Kurs des Landes und feilen an den letzten Zeilen des Fünfjahresplans.

So finden sich darin den Entwürfen zufolge Förderprogramme für Elektromobilität, Robotertechnik und Biotechnologie. Zudem gibt es konkrete Anweisungen, welche Schritte erforderlich sind, um Chinas Finanzmärkte konkurrenzfähig zu machen mit denen von London, Tokyo und New York. Ebenfalls großen Raum einnehmen dürften Chinas ehrgeizige Pläne, ganz Zentralasien mit Autobahnen und Hochgeschwindigkeitszügen auszustatten.

Nach sozialistischer Planwirtschaft klingt all das kaum noch. Immerhin der Beratungsablauf ist ähnlich geblieben. In den vergangenen Monaten mussten zehntausende Statistiker, Ökonomen und Soziologen Millionen von Wirtschafts- und Sozialdaten zusammen tragen, um den KP-Führern ein umfassendes Bild des Zustands der chinesischen Volkswirtschaft zu erstellen.

Zudem beharrt die Führung auch weiter auf festen Zielvorgaben. Zentral bleibt das Wachstumsziel. Angesichts des sich verlangsamenden Aufschwungs hat Chinas Premier Li zuletzt zwar mehrfach betont, das zu Jahresbeginn vorgegebene Wachstumsziel von sieben Prozent sei nicht in Stein gemeißelt. Ein ungefährer Wert würde es auch tun. Doch jede Provinzregierung und jedes Staatsunternehmen muss sich auch weiter daran messen, ob sie die Vorgabe bis zum Ende des Jahres tatsächlich erreicht.

Zentrales Ziel des neuen Fünfjahresplan ist eine Verdopplung des Bruttoinlandsprodukts pro Kopf im Vergleich zu 2010. Li Daokui, Ökonom an der renommierten Tsinghua-Universität, hält dieses ehrgeizig klingende Ziel trotz allem für machbar. Chinas Wirtschaft müsse im Schnitt um sieben Prozent im Jahr zulegen. In den zurückliegenden fünf Jahren wuchs sie aber im Schnitt um 7,8 Prozent. Selbst wenn das Wachstum der chinesischen Volkswirtschaft künftig unter der 7-Prozent-Marke liege, werde das Ziel erreicht, zeigt sich der Ökonom überzeugt. Er erwartet zudem Fortschritte bei der Armutsbekämpfung. Und nicht zuletzt mit Blick auf die Klimaverhandlungen Ende des Jahres in Paris wird die chinesische Führung weitere konkrete Ziele zur Reduktion von CO2 nennen.

Auch wenn die meisten dieser Ziele schon zum Ende der Woche vorliegen werden und vieles davon sicherlich auch an die Öffentlichkeit durchsickern wird - der endgültige Fünfjahresplan wird wie gehabt erst im Frühjahr zum Nationalen Volkskongress veröffentlicht. Mit allen sozialistischen Gewohnheiten will die KP-Führung dann doch nicht brechen.

Kommunistische Partei plant die Wirtschaftsentwicklung der nächsten fünf Jahre
An Chinas Börse ging es oft abwärts in den vergangenen Monaten. Dennoch setzt die Parteispitze in Peking weiter auf den Aufschwung der Wirtschaft. Foto: dpa

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27.10.2015, 12:00 Uhr
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