Kommunen planen höhere Abgaben

Stuttgart. Städten und Gemeinden geht in der Corona-Krise das Geld aus, viele wollen daher die Steuern und Gebühren erhöhen. 64 Prozent der deutschen Kommunen planen das, wie aus einer Umfrage der Beratungsgesellschaft EY unter 300 Kommunen mit mindestens 20?000 Einwohnern hervorgeht. Jede dritte plant demnach höhere Gebühren für die Wasserversorgung, Straßenreinigung und Müllentsorgung. Auch die Parkgebühren sollen in 29 Prozent der befragten Kommunen steigen. 21 Prozent planen eine höhere Grundsteuer. 23 Prozent der Städte und Gemeinden wollen ihr kommunales Angebot einschränken.

Große Einsparungen erwarten die Berater dadurch nicht: „Viele klamme Kommunen haben ihre freiwilligen Leistungen so stark reduziert, dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenziale bestehen“, erklärte Bernhard Lorentz von EY: „Ein Schwimmbad oder eine Bibliothek lassen sich nur einmal schließen.“

Zwar sind Abgabenerhöhungen nicht neu – so planten laut EY 2019 sogar 68 Prozent der befragten Kommunen höhere Gebühren. In diesem Jahr scheint ein solcher Schritt aber fast unumgänglich: Trotz erheblicher Finanzhilfen von Bund und Ländern stieg die Verschuldung: 47 Prozent erwarteten für 2020 ein Haushaltsdefizit. 2019 lag der Anteil bei 13 Prozent. dpa