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Kommentar · KRIEGSEINSATZ: Eilig an die Front

05.12.2015
  • GUNTHER HARTWIG

Im Schnellverfahren hat der Bundestag den Marschbefehl für die Syrien-Mission der Bundeswehr gebilligt. Die schwarz-rote Mehrheit setzte sich damit über die Forderung der Opposition hinweg, dem Parlament mehr Zeit für die Beratungen über dieses umstrittene Mandat einzuräumen. Zum Vergleich: Das britische Unterhaus debattierte immerhin zehn Stunden über diesen Kriegseinsatz, der Bundestag zwei Mal 90 Minuten.

Immerhin hat die Bundesregierung jetzt rasch für Klarheit gesorgt. Frankreich darf sich der Solidarität Deutschlands im Kampf gegen den Terror sicher sein, die Bundeswehrführung und die Soldaten wissen, woran sie sind. Das freilich entkräftet nicht alle Argumente, die von der Opposition - und einer Reihe von Koalitionsabgeordneten - gegen die Teilnahme am Bombenkrieg gegen den IS ins Feld geführt wurden.

Die Bundesregierung hat sich, wie schon bei früheren Auslandseinsätzen der Bundeswehr, nach einem schwierigen Abwägungsprozess für die militärische Option entschieden - wohl wissend, dass damit keine Garantie für späteren Frieden und nachhaltige Stabilität in der Region verbunden ist. Die Erfahrungen mit den Kriegen im Irak und in Afghanistan sind leider einschlägig. Daher bleibt zu hoffen, dass sich der Bundestag für den Beschluss über die Ausweitung des womöglich noch gefährlicheren Einsatzes der Bundeswehr in Mali mehr Muße nimmt als für die Syrien-Mission.

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05.12.2015, 08:30 Uhr
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