Berlin
Klingbeil: Grüne haben mit Palmer ein Rassismusproblem
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Grünen aufgefordert, den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer nach umstrittenen Äußerungen aus der Partei auszuschließen.
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild
Berlin. Palmer sei mit seinen Ausfällen längst Wiederholungstäter, sagte Klingbeil am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. „Sein Verhalten kann nicht ohne Konsequenzen durch Frau Baerbock und die grüne Parteiführung bleiben.“ Der Ankündigung, über einen Parteiausschluss zu beraten, müssten „jetzt auch Taten folgen“.
Palmer hatte auf Facebook mit Aussagen über den früheren Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo für Aufsehen gesorgt. Dabei wiederholte der Grünen-Politiker einen rassistischen und obszönen Begriff aus einem Aogo zugeschriebenen Zitat und kommentierte, offensichtlich ironisch: „Der Aogo ist ein schlimmer Rassist.“ Zur Begründung verwies er auf einen nicht-verifizierten Facebook-Kommentar, in dem ohne Beleg behauptet wurde, Aogo habe für sich selbst das N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben.
Klingbeil betonte: „Rassismus ist nie Ironie.“ Die Grünen hätten mit Palmer ein Rassismusproblem. Viel zu oft seien die Entgleisungen des Tübinger Oberbürgermeisters in der Vergangenheit unter den Teppich gekehrt worden. „Die Taktik des Durchmogelns geht nicht mehr. Es geht um Haltung“, betonte der SPD-Generalsekretär.
Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock hatte am Samstagvormittag erklärt, Palmer habe die politische Unterstützung der Grünen verloren und man berate über ein Ausschlussverfahren.