Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
GroKo

Klarheit Punkt für Punkt

Noch wird um letzte Einigungen gerungen. Doch manche Themen haben Union und SPD schon geregelt.

06.02.2018
  • DOROTHEE TOREBKO, IGOR STEINLE, MICHAEL PUDDIG

Berlin. Berlin. Union und SPD wollten sich ursprünglich am Montag auf letzte Details für den Koalitionsvertrag verständigen. Strittig war bis zum Redaktionsschluss, welche Schritte gegen eine Zwei-Klassen-Medizin unternommen werden sollen. In anderen Punkten gab es jedoch Einigungen.

Recht auf schnelles Internet: Bis zu zwölf Milliarden Euro wollen die Großkoalitionäre in den kommenden vier Jahren für den Breitbandausbau zur Verfügung stellen. Ziel ist es, Haushalte flächendeckend bis 2025 an „Gigabit-Netze“ anzuschließen. Gelingt das nicht, sollen die Bürger einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet erhalten. Welche Geschwindigkeit Union und SPD unter „schnell“ verstehen, haben sie allerdings nicht verraten.

E-Verwaltung: Ab 2022 sollen Bürger alle Verwaltungsleistungen auch online ausführen können. Um dieses Ziel voranzutreiben, will die große Koalition eine „E-Government-Agentur“ gründen. Die Bürger sollen selbst festlegen können, welche Behörde Zugriff auf ihre jeweiligen Unterlagen erhält. Auch Unterlagen aus dem Gesundheitsbereich wie Mutterpässe, Zahnarztbonushefte und Impfpässe sollen digitalisiert werden.

Mietpreise: Künftig sollen Mieter ein Recht darauf haben, die Vormiete vom Wohnungsbesitzer zu erfahren. Damit wird verhindert, dass der Eigentümer einen zu hohen Aufschlag bei der Neuvermietung berechnet.

Baukindergeld: Familien mit mittlerem Einkommen soll geholfen werden, ein Haus zu bauen. Pro Kind sollen Familien jährlich 1200 Euro erhalten – und das über einen Zeitraum von zehn Jahren. Bei einer vierköpfigen Familie mit zwei Kindern beträgt dies insgesamt 24 000 Euro. Dieser Betrag wird aber nur gewährt, wenn die Partner zusammengenommen unter unversteuerten 75 000 Euro plus einem Freibetrag von 15 000 Euro je Kind verdienen.

Grundsteuer: Die große Koalition will nicht genutzte Grundstücke höher besteuern als bebautes Land. Damit will die Koalition eindämmen, dass Eigentümer mit dem begehrten Bauland spekulieren. Eine höhere Steuer zwingt die Landbesitzer dazu, die Flächen zum Beispiel zum Wohnungsbau zu nutzen. Zudem sollen Kommunen zu günstigeren Preisen als jetzt Grundstücke des Bundes kaufen können. Auf den Grundstücken sollen preisgünstige Wohnungen entstehen.

Deutsche Welle: Der Etat des deutschen Auslandssenders soll von zuletzt 325,6 Millionen Euro deutlich aufgestockt werden. Monika Grütters zufolge werden die Mittel das Niveau anderer europäischer Auslandssender erreichen. Welche Sender sie meint, konkretisierte sie jedoch nicht. Ziel sei, die Deutsche Welle „für das 21. Jahrhundert fit zu machen“. Der Sender sei „das wichtigste Instrument, um Medienpluralismus in Europa zu fördern“, meinte Grütters. M. Puddig, I. Steinle, D. Torebko

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

06.02.2018, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Wirtschaft im Profil

Die aktuelle Ausgabe unseres Business-Magazins Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular