Kita-Gebühr wird vielen erlassen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend beschlossen, dass die Stadt Tübingen ab Mai auf die Kitagebühren derjenigen Eltern verzichtet, die ihre Kinder aufgrund der geltenden Corona-Verordnungen derzeit nicht in einer städtischen oder freien Kita betreuen lassen können. Für April waren alle Eltern von den Gebühren befreit worden (In einer vorherigen Version stand hier auch der März, das war aber falsch und wurde korrigiert).

Der Beschluss fiel einstimmig, nachdem ein Antrag der Linken-Fraktion mit sieben Stimmen von der Linken und der Fraktion keine Mehrheit fand: Er hätte beschlossen, dass auch die Eltern, die Notbetreuung in Anspruch nehmen, weiterhin keine Gebühren zahlen müssen.

Dorothea Kliche-Behnke (SPD) betonte: „Ja, Kinderbetreuungsgebühren gehören abgeschafft, aber auf Seiten des Landes.“ Diese Betreuungsfreiheit könnten Kommunen, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter, jetzt nicht selbst herstellen – schon gar nicht während der Coronakrise. „Dafür ist das Land zuständig.“

Wie Stadträtin Kliche-Behnke betonte auch die Verwaltung, dass zwar Geld aus dem Rettungsschirm des Landes fließe, um die Einbußen der Betreuungsgebühren aufzufangen: „Aber dieses Geld brauchen wir auch in den vielen anderen Bereichen, die stark von der Krise betroffen sind“, so Manfred Niewöhner, Fachbereichtsleiter Bildung, Betreuung, Jugend und Sport. Oberbürgermeister Boris Palmer nannte etwa die Volkshochschule.

Das Gremium beschloss, ab Mai 2020 auf die Gebühren derjenigen Eltern zu verzichten, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen oder nicht nehmen können. Gemeinsam mit der Schulkindbetreuung sowie im U3- und Ü3-Bereich ergebe das Einbußen von rund 800.000 Euro, so die Verwaltung. „Je weiter wir die Notbetreuung hochfahren, desto weiter wird dieser Betrag sinken“, so Niewöhner.