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SPD

Keine Lust auf große Koalition

Parteichef Martin Schulz möchte, dass die „Wähler die Sache neu bewerten“.

21.11.2017
  • ANDRé BOCHOW

Berlin. Unmittelbar nach der Bundestagswahl hatte die SPD klar gemacht, dass sie den Weg in die Opposition antreten würde. Das hat ihr den Verweigerungsvorwurf eingebracht. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen gäbe es eine neue Chance, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Allein, die Sozialdemokraten bleiben beim Nein.

Am Tag nach dem Jamaika-Aus verschickt die SPD-Pressestelle um kurz nach 9 Uhr die Mitteilung, der zufolge sich Parteichef Martin Schulz eine Stunde später im Willy-Brandt-Haus zu den gescheiterten Sondierungen äußern würde. Um 10:20 Uhr kommt dann aber doch nur Parteivize Hubertus Heil vor die Mikrofone und sagt, dass ja der Standpunkt der SPD hinsichtlich einer Regierungsbeteiligung bekannt sei. Also keine große Koalition. Oder doch? Man müsse nun beraten, sagt Heil. Am frühen Nachmittag werde der Parteivorsitzende dann tatsächlich Stellung nehmen.

Als es dann so weit ist, hat gerade eine Eilmeldung die Runde gemacht. Der SPD-Vorstand hat eine Neuauflage der großen Koalition abgelehnt. Dann kommt Parteichef Martin Schulz. Er spricht vom Scheitern von CDU, CSU, FDP und Grünen. Und ehe jemand danach fragen kann, sagt der Vorsitzende der ältesten Partei Deutschlands: „Für eine große Koalition stehen wir nicht zur Verfügung.“

So weit, so klar. Nur, was bedeutet das darüber hinaus? Gilt die Absage an eine Koalition auch für den Fall, dass sie nicht mehr von Angela Merkel angeführt wird? „Das wäre in der Tat eine neue Situation“, hatte der Ex-Fraktionschef und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann schon fünf Tage nach der Bundestagswahl gesagt. Und viele aus dem politisch eher rechts stehenden Seeheimer-Kreis würden sich in einer solchen neuen Situation sicher nicht verschließen, wenn es darum ginge, den „Staatsnotstand“, von dem Oppermann gesprochen hatte, zu verhindern.

Schulz aber will, „dass die Wähler die Sache neu bewerten“. Also Neuwahl. Beim Urnengang am 24. September sei die CDU mit Angela Merkel angetreten. „Insofern hat ja Frau Merkel einen Wählerauftrag bekommen. Und niemand sonst.“ Weil das immer noch eine interpretierbare Aussage ist, sagt Schulz wenig später „Ja“, auf die Frage, ob die SPD eine große Koalition ohne Merkel ebenfalls ausschließe.

Schulz selbst will sich Anfang Dezember wieder zum SPD-Vorsitzenden wählen lassen. Ohne Gegenkandidaten übrigens. Ob er bei einer Neuwahl wieder als Kanzlerkandidat antreten wird, lässt er offen. André Bochow

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21.11.2017, 06:00 Uhr
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